EZB nimmt ab November 124 Banken unter die Lupe

Frankfurt/Main - In Deutschland wollen die Währungshüter 24 Institute genauer unter die Lupe nehmen, darunter die Deutsche Bank, die Commerzbank, die DZ Bank und Landesbanken, wie die EZB am Mittwoch in Frankfurt mitteilte. Die Überprüfung soll im November beginnen und einschließlich Stresstest etwa ein Jahr dauern. Im November 2014 soll die EZB dann die Aufsicht über diese Institute übernehmen.

Die EZB wird damit künftig die Oberhoheit über Banken haben, die gemessen an der Bilanzsumme rund 85 Prozent des Bankenbranche in der Eurozone ausmachen. EZB-Chef Mario Draghi erklärte in Frankfurt, eine einheitliche umfassende Bewertung aller bedeutenden Banken sei ein wichtiger Schritt nach vorn für Europa und die Zukunft der Wirtschaft der Eurozone.

Transparenz sei dabei oberstes Ziel. "Wir gehen davon aus, dass durch die Bewertung das Vertrauen des privaten Sektors in die Solidität der Banken des Eurogebiets und in die Qualität ihrer Bilanzen gestärkt wird", sagte Draghi.

In Deutschland werden nur rund 65 Prozent des Sektors überprüft, weil die meisten Sparkassen und Genossenschaftsbanken nicht dabei sind. Sie sind zu klein und haben sich stets dagegen gewehrt, wie Großbanken behandelt zu werden.

Zu den mit Spannung erwarteten Regeln, die von den großen Banken erfüllt werden müssen, erklärten die Währungshüter, verlangt werde bei der Überprüfung eine sogenannte harte Kernkapitalquote von acht Prozent als Puffer gegen Krisen. Das heißt, dass Banken ihre Risikopositionen mit mindestens 8 Prozent Eigenkapital untermauern müssen.

Die EZB-Prüfung der Banken unter dem englischen Namen comprehensive assessment läuft in drei Schritten. Zunächst werden die Risiken bewertet. Dies ist mit dem in Deutschland üblichen Überprüfungsprozess der Bankrisiken vergleichbar. Dem folgt eine Bilanzprüfung, bei der es um die Qualität und die Bewertung der Anlagen der Institute geht. Als dritter Punkt ist ein Stresstest vorgesehen. Dabei wird die EZB zusammen mit der europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA ein Krisenszenario entwickeln, um die Widerstandsfähigkeit der Banken zu prüfen.

Wie mit Banken im Endeffekt umgegangen werden soll, die in der Überprüfung schlecht abschneiden, ist noch unklar. Während Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem der Auffassung ist, dass der eigentlich nur für Staaten vorgesehene Schutzschirm ESM einspringen könnte, ist Deutschland dagegen.

In der vergangenen Woche hatten die EU-Finanzminister den Weg für die Bankenaufsicht durch die EZB freigemacht. Diese ist die erste Säule der europäischen Bankenunion. Mit dem Riesenvorhaben soll verhindert werden, dass Banken in neue Schieflagen kommen und damit ganze Staaten gefährden. Umstritten ist weiter die zweite Säule der Bankenunion, ein gemeinsames System zur Sanierung oder Schließung von maroden Banken. Ebenfalls in weiter Ferne liegt das dritte Standbein, eine gemeinsame Einlagensicherung.