Euro-Kassenhüter gründen Rettungsschirm ESM

Der neue Euro-Rettungsschirm ESM ist bereit: Die Euro-Finanzminister haben den Fonds am Montag in Luxemburg aus der Taufe gehoben. Bei der konstituierenden Sitzung verabschiedeten die Minister die Satzung und bestellten das Direktorium.

Luxemburg - Wesentliche Entscheidungen trifft künftig ein Gouverneursrat, der sich aus den Finanzministern der 17 Euro-Staaten zusammensetzt. Der luxemburgische Kassenhüter Luc Frieden sagte: "Falls etwas schiefgeht, haben wir jetzt einen Feuerlöscher, um einzuspringen." Der ständige Rettungsschirm mit Sitz in Luxemburg kann notleidenden Euro-Staaten bis zu 500 Milliarden Euro Kredite geben. Im Gegenzug müssen die Empfänger strenge Auflagen erfüllen.

Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker sagte: "Das ist eine gute Nachricht für Europa." Die Währungsgemeinschaft der 17 Länder sei entschlossen, Gefahren gemeinsam zu begegnen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ergänzte: "Es zeigt, dass wir Schritt vor Schritt vorankommen." Der dauerhafte Stabilisierungsmechanismus trete in Kraft, "so wie wir das immer gesagt haben". Schäuble fügte hinzu: "Und das zeigt: Wir sind berechenbar, wir sind verlässlich, und irgendwann werden es die Finanzmärkte auch begreifen."

Der neue Krisenfonds kann finanzschwachen Länder Hilfskredite geben oder deren Anleihen auf den Finanzmärkten aufkaufen. Es gibt auch die Möglichkeit eines vorbeugenden Programm mit einer Kreditlinie. Wenn die zentrale europäische Bankenaufsicht steht, wird der Fonds auch marode Geldhäuser direkte Finanzspritzen geben können. Die genauen Bedingungen dafür sind noch umstritten.