Eine Schrott-Idee

"Soll es etwa auch einen Bonus für Lebensmittel geben?": Volker ter Haseborg, AZ-Redakteur, über den Unsinn der Abwrackprämie.

Herzlichen Glückwunsch an alle, die sich schon immer mal ein neues Auto kaufen wollten und jetzt 2500 Euro vom Steuerzahler geschenkt bekommen! Sie sind die Gewinner der Abwrack-Prämie. Sie und die Auto-Hersteller, die in diesem Krisenjahr ihre kleinen Fahrzeuge verkaufen können.

Sonst kennt die Geschichte der Abwrackprämie nur Verlierer. Denn das Konzept ist und bleibt eine Schrott-Idee. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vize und Herausforderer Steinmeier dachten an ihren Wahlkampf, als sie die Prämie verlängerten. Die Regeln der Marktwirtschaft ließen sie außen vor. Es ist nicht die Aufgabe einer Regierung, einzelne Branchen mit Steuermitteln zu fördern. Die Auto-Branche soll gefälligst verbrauchsarme und günstige Fahrzeuge bauen, dann kommt die Nachfrage von selbst. Oder soll es nach der Abwrackprämie etwa einen staatlichen Bonus für Computer, Handys oder Lebensmittel geben, damit der Konsum steigt? Es gibt keinen Grund, die Auto- Branche mit ihrer mächtigen Lobby so zu bevorteilen. Sollte die Abwrackprämie 2010 auslaufen, wird es der Auto-Branche schlagartig schlecht gehen. Die Nachfrage nach ihren Autos wird einbrechen.

Doch ob es überhaupt soweit kommt? Merkel und Steinmeier sind in die Wahlkampf-Falle getappt, denn das Volk wird die Verlängerung der Abwrackprämie immer wieder fordern. Und so kann es Jahre dauern, bis die Prämie abgeschafft wird. Bis dahin wird das vermeintliche Wunder-Instrument den Haushalt gründlich verschrotten. Nur, dass es für die Verantwortlichen dafür keine Prämie gibt.