Ein mattes Motto

Schwarz-Rot preist seine Politik an wie schales Weißbier. Markus Jox über die Bilanz der Bundeskanzlerin nach drei Jahren großer Koalition.

Eines muss man Bundeskanzlerin Angela Merkel lassen: Auch bei der dritten großen Sommer-Pressekonferenz ihrer Amtszeit blieb Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Motto der von ihr geführten großen Koalition treu. Doch der verquaste Dreiklang vom „Sanieren, Reformieren und Investieren“, unter dem Merkel ihre keineswegs erfolglose Regierungsarbeit konsequent anpreist, nimmt sich so prickelnd aus wie ein abgestandenes Weißbier.

Wie ein begeisternder, aufrüttelnder Slogan klingt, der auch die scheinbar politikferne junge Generation mitreißt, führt Barack Obama mit seiner Change-Kampagne derzeit in fast beängstigender Perfektion vor. Gewiss: Auch Rot-Grün hat es nicht verstanden, richtige Politik auch richtig zu verkaufen. Wortungetüme wie „Hartz IV“ oder „Agenda 2010“ nahmen den Beschlüssen der Regierung – neben schweren handwerklichen Fehlern – viel von ihrem reformerischen Elan.

Doch dass es auch Schwarze und Rote mitsamt einer fetten Parlamentsmehrheit in drei Jahren nicht geschafft haben, ihrer Politik eine sinnstiftende, knackige Überschrift zu verpassen, frustriert schon. Jetzt ist es ohnehin zu spät: Nach den Sommerferien beginnt der Wahlkampf-Marathon von Bayern bis nach Berlin. Schon werfen die Hubers, Rüttgers’ und Heils ihre Phrasendreschmaschinen an, fallen übereinander her und reden einem Populismus das Wort, der nachhaltige Reformpolitik untergräbt und Politikverdrossenheit fördert.

Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel in dieser Situation verspricht, ihre Regierung werde ruhig weiterarbeiten und Probleme lösen, ist das nicht mehr als trotziges Pfeifen im Walde. Leider.

Der Autor ist Politikredakteur der Abendzeitung