Dr. Oetker unterliegt erneut im Pudding-Streit

Düsseldorf - Das Landgericht Düsseldorf wies am Dienstag einen Verbotsantrag von Dr. Oetker gegen die bayerische Molkerei Gropper zurück.

Der Pudding "Flecki", den Gropper für den Discounter Aldi Süd herstellt, verletze nicht das technische Patent von Dr. Oetker, entschieden die Richter. Das Herstellungsverfahren unterscheide sich gravierend. Zuvor war Dr. Oetker bereits in zwei Instanzen mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot von "Flecki" gescheitert. Damals hatte sich Dr. Oetker auf das sogenannte Geschmacksmusterrecht berufen. (Az.: 4b O 141/12)