Die neue Merkel
Für Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ein riskantes Endspiel begonnen: AZ-Chefreporter Matthias Maus über den schwarz-gelben Markenkern.
Noch gar nicht so lange her, da wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel gescholten, sie regiere nicht. Das hat sich geändert, und man stellt mit Schaudern fest: Jetzt wird’s erst schlimm. Der „Herbst der Entscheidungen“ ist für die Mehrheit im Land eine Drohung.
Mit großen Worten zeigt sich eine neue Kanzlerin: „Wir sind gewählt worden zu regieren.“ Das fällt ihr ein gutes Jahr nach ihrer Wahl auf, und es klingt ein bisschen wie „ohne Rücksicht auf Verluste“.
Man muss kein Hartz–IV-Empfänger sein, um zu erkennen, hier werden bestimmte Gruppen der Gesellschaft härter rangenommen. Und es ist kein Zufall, dass es die Schwächeren trifft. Kein Gedöns mehr mit Konsens und Kompromiss. Schwarz-Gelb zeigt seinen neo-liberalen Markenkern.
Augenfällig ist das bei der Energie-Politik oder bei der Gesundheit. Mit frischer Dreistigkeit wird Lobbypolitik nicht mehr verschämt vernuschelt, wie noch bei dem Steuergeschenk für Hoteliers. Die Atomkonzerne werden ganz selbstbewusst bedient, den Pharmariesen ganz unverblümt neue Freiheiten eingeräumt. Die Zeche zahlen andere, später mal.
Für Merkel beginnt das Endspiel. Wenn sie im März scheitert in Baden-Württemberg, an einem ebenfalls höchst unpopulären Bahnhofsprojekt, in das sie sich heftig verstiegen hat, dann könnte sich ihre Politik gegen die Mehrheiten im Land bald rächen. Nach dem Motto: Auf in den Kampf und voll an die Wand.
