Bundesregierung ringt weiter um neues Diesel-Konzept

Berlin - Die Bundesregierung ringt weiter um die Ausgestaltung eines neuen Konzepts gegen Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten. Mit Blick auf geplante Umtauschprämien, um ältere Diesel durch sauberere Wagen zu ersetzen, teilte das Verkehrsministerium am Sonntag mit: "Es wird an einer Lösung gearbeitet, die nicht nur auf wenige betroffene Städte ausgerichtet ist." Die Bild am Sonntag hatte zuvor berichtet, die deutschen Hersteller hätten Prämien von 3000 bis 10 000 Euro angeboten, die aber voraussichtlich nur für 14 Städte mit ihrem jeweiligen Umland gelten sollten.

Gesamtkonzept für Diesel-Thematik steht bald fest

Eine Ministeriumssprecherin sagte dazu: "Wir werden bis Montag einen Weg für eine größere Flächenwirkung für die Entlastung in der Diesel-Thematik finden." Dann wollen die Spitzen von Union und SPD das Gesamtkonzept im Koalitionsausschuss beschließen. Offene Fragen gab es daneben unter anderem auch noch bei Hardware-Nachrüstungen.

Die 14 Städte sind diejenigen, in denen laut Umweltbundesamt die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) mehr als 50 Milligramm pro Kubikmeter Luft beträgt: München, Stuttgart, Köln, Reutlingen, Düren, Hamburg, Limburg an der Lahn, Düsseldorf, Kiel, Heilbronn, Backnang, Darmstadt, Bochum und Ludwigsburg. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr, werden für andere betroffene Städte spezielle Lösungen angestrebt - unter anderem für Frankfurt am Main, wo nach einem Gerichtsurteil von 2019 an Fahrverbote kommen sollen.