Athen: EU soll bei Ankurbelung der Wirtschaft helfen

Athen - Ministerpräsident Giorgos Papandreou ersuchte den EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso darum, die für griechische Bauprojekte vorgesehenen Gelder aus den EU-Kohäsionsfonds beschleunigt freizugeben.

Diese Mittel sollten unter anderem für den Ausbau von Häfen, Autobahnen und anderen Infrastruktur-Einrichtungen verwendet werden, schrieb Papandreou in einem Brief an Barroso, der in der Nacht zum Freitag in Athen veröffentlicht wurde. Das griechische Parlament hatte am Donnerstag ein ehrgeiziges Sparprogramm verabschiedet und damit den Weg für internationale Milliardenhilfen freigemacht.

Mit den Geldern aus den EU-Fonds fördert die EU Projekte, an denen die jeweiligen Mitgliedsstaaten sich mit eigenen Mitteln selbst beteiligen müssen. In Griechenland hat diese Regelung zur Folge, dass von der EU geförderte Bauvorhaben auf Eis liegen, weil Athen aufgrund der Sparpolitik kein Geld für die Selbstbeteiligung hat.

Papandreou bat die EU darum, Athen vorübergehend von der Pflicht zu einer Selbstbeteiligung zu befreien und damit eine beschleunigte Freigabe von Geldern aus den EU-Fonds zu ermöglichen. Die griechische Wirtschaftskraft war 2010 um 4,5 Prozent geschrumpft. Für dieses Jahr wird ein weiterer Rückgang um 3,0 bis 3,5 Prozent erwartet.

Das Anliegen der Regierung wird auch von Experten unterstützt. Der Athener Wirtschaftsprofessor Dimitris Katzikas sagte, die jüngsten Sparbeschlüsse seien gut, reichten aber nicht aus. Griechenland benötige auch eine Wiederbelebung des Wirtschaftswachstums. "Von der EU geförderte Projekte in Griechenland sollten zu 100 Prozent von Brüssel finanziert werden", sagte der Wissenschaftler der Nachrichtenagentur dpa.