Arbeitslosigkeit auf niedrigstem Stand seit 20 Jahren

Nürnberg - Im Schnitt waren im vergangenen Jahr 2,976 Millionen Männer und Frauen erwerbslos - dies seien so wenig wie zuletzt vor 20 Jahren.

Das berichtete der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, am Dienstag bei der Präsentation seiner Jahresbilanz für 2011. Im Vergleich zu 2010 sank die durchschnittliche Arbeitslosenzahl um 263 000. Die Arbeitslosenquote lag 2011 bei 7,1 Prozent nach 7,7 Prozent im Jahr davor.

BA-Chef Weise zeigte sich zufrieden: "Nach dem Krisenjahr 2009 und der wirtschaftlichen Erholung im Jahr 2010 hat sich die Konjunkturbelebung weiter im Jahr 2011 gezeigt; davon hat auch der Arbeitsmarkt profitiert". Die Arbeitslosquote in Deutschland sei inzwischen nur halb so hoch wie im europäischen Durchschnitt. Dies zeige, wie gut der deutsche Arbeitsmarkt die finanz- und währungspolitischen Herausforderungen des vergangenen Jahres gemeistert habe. Beide Risiken beständen allerdings für 2012 fort, gab Weise zu bedenken.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach am Dienstag von einer grundsoliden Lage auf dem Arbeitsmarkt. Im neuen Jahr werde die Dynamik beim Abbau der Arbeitslosigkeit zwar wohl etwas nachlassen. Dennoch werde die Erholung anhalten, falls es nicht zu einem Einbruch der Weltwirtschaft komme, sagte sie am Dienstag in Berlin. Im Notfall sei die Bundesregierung bereit, die erfolgreichen Kriseninstrumente wie das Kurzarbeitergeld rasch wieder zu aktivieren.

BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt räumte allerdings ein, dass nach Statistikänderungen in den zurückliegenden Jahren in der amtlichen Arbeitsmarktstatistik keineswegs alle Erwerbslosen enthalten sind. So fehle etwa ein Teil der älteren schwer vermittelbaren Hartz-IV-Empfänger. Sie fielen seit 2008 aus der Statistik heraus und machten im Jahresschnitt etwa 100 000 Personen aus. Zusammen mit ihnen wären 2011 also fast 3,1 Millionen Menschen ohne Arbeit gewesen.

Ungeachtet dessen präsentierte sich der Arbeitsmarkt zum Jahresende so robust wie in den Vormonaten: Nach BA-Angaben waren im Dezember 2011 deutschlandweit 2,78 Millionen Menschen ohne Job; das waren zwar 67 000 mehr als im November 2011, aber 231 000 weniger als im Jahr zuvor. Zieht man jahreszeitliche Faktoren ab, dann ist die Erwerbslosenzahl im Weihnachtsmonat sogar kräftig gesunken - und zwar um 22 000 auf 2,888 Millionen.

Auch gemessen an der Erwerbstätigenstatistik, dem statistischen Spiegelbild der Arbeitslosenzahlen, scheint der Arbeitsmarkt zum Jahresende nicht an Schwung verloren zu haben. Danach waren im November 41,61 Millionen Menschen in Arbeit; das sind 521 000 mehr als vor einem Jahr. Noch stärker wuchs die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze binnen Jahresfrist - und zwar um 719 000 auf 29,02 Millionen zuletzt im Oktober.

Schon für Januar dürfte Zahl der Arbeitslosen nach Weises Prognose wieder über die Drei-Millionen-Marke steigen - zum ersten Mal seit acht Monaten. Auch im Februar müsse man sich je nach Witterung auf einen weiteren Anstieg der Erwerbslosenzahlen einstellen. Nach Angaben von BA-Vorstandsmitglied Alt verhindert aber inzwischen das sogenannte Saisonkurzarbeitergeld während der Wintermonate größere Arbeitslosigkeit auf dem Bau und anderen Außenberufen. Inzwischen liege die Winterarbeitslosigkeit nur noch bei 300 000 bis 350 000 Arbeitslosen; noch vor zehn Jahren seien davon bis zu 500 000 Männer und Frauen betroffen gewesen.

Unterdessen hat sich auch die Kassenlage der Bundesagentur weiter entspannt. Statt des erwarteten Milliarden-Defizits hat die Bundesbehörde im Jahr 2011 überraschend einen kleinen Überschuss erwirtschaftet, wie Weise mitteilte. Unter dem Strich blieben der Bundesbehörde am Jahresende 70 Millionen Euro. Ursache dafür sei aber im Wesentlichen ein Sondereffekt: Neben gestiegenen Beitragseinnahmen profitiere die Bundesagentur von einer Rückerstattung der Bundesregierung von 469 Millionen Euro. Zu der Zahlung war die Regierung gezwungen, nachdem sie Anfang vergangenen Jahres einen Prozess vor dem Bundessozialgericht um Rentenbeiträge von Behinderten verloren hatte.