Bitkom fordert Digitalministerium
Berlin - Der Digitalverband Bitkom macht sich für ein eigenständiges Digitalministeriums stark. "Wir sagen, es sollte so schnell wie möglich gehen", sagte Verbandspräsident Achim Berg der "Passauer Neuen Presse" zur Forderung nach einem solchen Ressort. Es habe sich gezeigt, dass Deutschland nicht wirklich vorankomme und im Gegenteil sogar zurückfalle.
Der Digitalreport 2020 des Allensbach-Instituts hatte großen Nachholbedarf beim Thema Digitalisierung in Deutschland aufgezeigt. Demnach halten lediglich zwei Prozent der Bevölkerung die Regierung in Sachen Digitalisierung für sehr kompetent. 47 Prozent der in der Studie befragten Menschen schätzen sie als "weniger kompetent" ein. 90 Prozent halten eine Digital-Kompetenz für Politiker jedoch für wichtig oder sehr wichtig.
Die CSU-Landesgruppe im Bundestag hatte bei einer Winterklausur im oberbayerischen Kloster Seeon die Förderung digitaler Investitionen gefordert. Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigte sich zugleich offen dafür, bei einer von CSU-Chef Markus Söder ins Gespräch gebrachten Kabinettsumbildung ein Digitalministerium im Bund einzurichten.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte bereits auf dem CDU-Parteitag in Leipzig ein Digitalministerium für Deutschland gefordert. Entsprechend dem Koalitionsvertrag war nur das Amt einer Staatsministerin für Digitales im Kanzleramt geschaffen worden, das mit Dorothee Bär besetzt ist.
"Die Allensbach-Umfrage zeigt erneut, wie wichtig es ist, dem Thema Digitalisierung noch mehr Priorität einzuräumen", sagte die CSU-Politikerin der "Passauer Neuen Presse". "Dabei wäre die Errichtung eines Digitalministeriums, das nicht nur koordiniert, sondern Durchgriffsrechte in die Ministerien und damit eine ähnliche starke Stellung wie das Finanzministerium hat, sinnvoll."
