Apple gewinnt weiteres Patenturteil gegen Motorola

München/Berlin - Apple hat innerhalb von zwei Wochen das zweite Patenturteil gegen Motorola in Deutschland gewonnen. Am Donnerstag ging es vor dem Landgericht München I um ein Patent zur Anzeige von Bildern auf einem elektronischen Gerät (europäische Patentnummer 2059868).

Motorola dürfte zwar mit einer Anpassung der Software weiter Smartphones und Tablets in Deutschland verkaufen können, jedoch würde dadurch die Benutzung der Fotogalerie etwas weniger bequem, betonte der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet. Bei einer weiteren Verletzung könnte Apple dieses Mal die betroffenen Geräte auch zerstören lassen.

Mitte Februar hatte das Münchner Landgericht bereits die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") festgestellt. Der iPhone-Hersteller und Motorola sind in mehrere Patentkonflikte in Deutschland verwickelt. Motorola gelang es auch schon, mit einem Urteil des Landgerichts Mannheim für rund einen Tag den Online-Verkauf einiger Modelle der iPhones und iPad-Tablets in Deutschland zu stoppen. Die Vollstreckung dieses Urteils wurde allerdings vom Oberlandesgericht Karlsruhe als Berufungsinstanz bis auf weiteres ausgesetzt.