Corona-Demo abgesagt: Keine Groß-Proteste in München
München - Noch vor Veranstaltungsstart war der Protest zuende: Die dritte Corona-Demo in München wurde gegen 15 Uhr abgesagt. Grund waren die Sturmwolken, die sich über München zusammenbrauten. "Sicherheit geht vor", hieß es aus Lautsprechern, "das wird jetzt zu gefährlich hier. Es geht auch um unsere körperliche Unversehrtheit."
Nach Polizeiangaben befanden sich zu diesem Zeitpunkt bereits 300 Menschen am Veranstaltungsort. Etwa 700 Polizisten waren im Stadtgebiet für die Proteste im Einsatz, mit Schwerpunkt auf der Theresienwiese.
Von 1.000 Demonstranten kamen 300
Wie schon am vorigen Wochenende wollten auch an diesem Samstag wieder Menschen gegen Corona-Maßnahmen auf der Theresienwiese demonstrieren. Und wie bereits vorige Woche hatte das Kreisverwaltungsreferat die Versammlung nur unter strikten Auflagen zugelassen.
Maximal 1.000 Demonstranten hätten teilnehmen dürfen. Der Anmelder wollte 10.000 Demonstranten einladen und hatte noch am Freitag beim Verwaltungsgericht München einen Eilantrag gegen die Einschränkung der Teilnehmerzahl gestellt.
Bayerischer Verwaltungsgerichtshof weist Beschwerde ab
Am Freitagabend hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mitgeteilt, dass diese Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts München zu der geplanten Versammlung zurückgewiesen worden sei (Beschluss vom 22.5.2020, Az. 10 CE 20.1236).
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof begründete die Entscheidung damit, "dass das vom Veranstalter vorgelegte Sicherheitskonzept nicht geeignet ist, die Einhaltung der aufgrund der Bayerischen Infektionsschutzverordnung bestehenden Kontaktbeschränkungen bei Teilnehmerzahl von 10.000 Personen auch nur annähernd sicherzustellen".
Die vorgesehene Ordneranzahl sei für eine Versammlung dieser Größenordnung nicht ausreichend. Das angebliche Funktionieren des Sicherheitskonzepts des Antragstellers bei der Versammlung am 16. Mai 2020, an der 1.000 Personen teilgenommen hatten, könne nicht ohne weiteres auf eine Versammlung mit 10.000 Personen übertragen werden, zumal das neue Sicherheitskonzept eine erheblich geringere Ordnerzahl pro Teilnehmer vorsehe. Zudem hätten bereits bei der Veranstaltung am 16. Mai polizeiliche Einsatzkräfte die Ordner bei der Durchsetzung des Mindestabstands unterstützen müssen, um Konfliktsituationen zu vermeiden.
Strenge Auflagen bei zweiter Corona-Demo auf Theresienwiese
Das KVR berief sich bei der Beschränkung auf 1.000 Teilnehmer auf Gefahrenprognosen der Polizei und des städtischen Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU). Laut der medizinischen Fachabteilung des RGU ist nur eine Personenhöchstgrenze von 1.000 Demonstrationsteilnehmern infektionsschutzrechtlich vertretbar. Die Polizei bezweifelte zudem, ob bei mehr Teilnehmern die Einhaltung der Mindestabstände durchgesetzt werden kann.
Corona-Demos in München: Polizei mit Verlauf zufrieden
Das KVR und die Polizei hatten angekündigt, dass Verstöße gegen die Abstandsregeln strikt geahndet würden. "Die Polizei wird einschreiten, wenn die Auflagen nicht eingehalten werden, auch was die Teilnehmerzahl und unzulässige Menschenansammlungen rund um das Gelände angeht", teilte das KVR am Freitag mit. Die Zugänge zu der gekennzeichneten Demo-Fläche sollten kontrolliert und so die Teilnehmerzahl reguliert werden.
Nur 1.000 Teilnehmer waren erlaubt
Die Dauer der mittlerweile abgesagten Versammlung, die um 15 Uhr beginnen sollte, war auf maximal zwei Stunden beschränkt. Es hätte ein Mindestabstand von 1,50 Metern zwischen den Teilnehmenden und zu Passanten und Pressevertretern gegolten.
Der Veranstalter musste 100 Ordner stellen und gewährleisten, dass alle Auflagen eingehalten werden. Bei einer Überschreitung der Personenanzahl von 1.000 Teilnehmern, hätte der Veranstalter laut Anordnung mit Lautsprecherdurchsagen dafür sorgen müssen, dass sich Teilnehmer nicht stattdessen am Rande abseits der markierten Fläche versammeln. Bei Verstößen gegen die Regeln, drohten Bußgelder. Auch eine Auflösung der Versammlung durch die Polizei wurde angedroht.
Demo mit Alice Weidel in Stuttgart verboten
In Stuttgart hat die Stadt eine Kundgebung mit der AfD-Landesvorstizenden Alice Weidel am Sonntag verboten. Die Stadt verwies auf den Infektionsschutz. Ein Sprecher der Stadtverwaltung sagte, dass bei einer Versammlungslage, bei der mit Provokationen, Störungen und gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern und Gegendemonstranten zu rechnen sei, die Einhaltung des Mindestabstäands nicht gewährleistet werden könne. Die AfD wollte gegen das Verbot einen Eilantrag stellen.
Einige Eindrücke von der Theresienwiese sehen Sie in unserer Bildergalerie oben.
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