Volksverhetzung? Polizei stellt Pegida-Video sicher
Nach einer Demo vor dem DGB-Haus prüft die Justiz den Vorwurf der Volksverhetzung.
München - Von Freitagmittag bis Samstagabend war ein großer Teil der Schwanthalerstraße für eine Kundgebung von Pegida gesperrt. Tag und Nacht sicherte die Polizei den Bereich zwischen Bavariaring und Paul-Heyse-Straße.
Viele Münchner empfanden die Kundgebung vor dem Gewerkschaftshaus des Deutschen Gewerkschaftbundes (DGB) als unerträgliche Provokation, da sie zeitgleich zum Jahrestag der Pogromnacht stattfand. Im DGB-Haus fand vom 8. bis 10. November ein "antifaschistischer Kongress" statt.
Pegida-Demo: Im Schnitt drei Menschen
Bei der Pegida-Kundgebung, an der laut Polizei durchschnittlich zwei bis drei und zu Spitzenzeiten acht Menschen teilnahmen, wurden auf zwei Leinwänden auch Videos gezeigt. In diesem Zusammenhang wird die Staatsanwaltschaft nun prüfen, ob mit den Videos antisemitische Inhalte verbreitet wurden, teilte ein Polizeisprecher am Sonntag mit. Gegendemonstranten hatten Anzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung erstattet.
An der Gegen-Demonstration, zu der Organisationen, Parteien und Initiativen – darunter "München ist bunt" – aufgerufen hatten, nahmen etwa 150 Menschen teil. Bis zu 2.000 Teilnehmer waren erwartet worden.
Die Polizei war mit bis zu 100 Beamten vor Ort im Einsatz, reduzierte die Einsatzstärke dann aber.
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