Wollen Sie die SPD kaputt machen, Herr Weinberg?
NÜRNBERG - Der bisherige Stadtrat der Linken ist der fünfte Abgeordnete, der Nürnberg im Bundestag vertritt. Dort will sich der 52-Jährige um die Bereiche Arbeitsmarkt, Hartz IV und Leiharbeit kümmern
Im Stadtrat kämpfte er wortmächtig für ein Sozialticket im Nahverkehr und gegen die beiden Vertreter der Bürgerinitiative Ausländerstopp. Im Wahlkampf geißelte er die neoliberalen Ideen von CSU und FDP und sparte nicht mit Kritik an der SPD. Am Sonntag hat es Harald Weinberg (52) geschafft. Der Stadtrat der Linken Liste ist der fünfte Abgeordnete, der neben Dagmar Wöhrl und Michael Frieser (beide CSU) sowie Günter Gloser und Martin Burkert (beide SPD) Nürnberg im Bundestag vertreten wird. 9,5 Prozent holte die Linke in Nürnberg. Dabei sammelte sie viele Stimmen bei den traditionellen SPD-Stammwählern. Wollen Sie die SPD kaputt machen, Herr Weinberg? „Ich habe, auch wenn das von der SPD immer unterstellt wird, keinen Wahlkampf gegen die SPD gemacht“, sagt er. Und weist auf die klare Abgrenzungsstrategie auch der SPD im Stadtrat hin: Die Linken haben keinen Sitz in einem Ausschuss. Weinberg: „Es wäre besser gewesen, wenn man uns in die Arbeit mit einbezogen hätte.“
"Die SPD hat ihre Niederlage selbst verschuldet."
Bei der Bundestagswahl seien es die Sozialdemokraten selbst gewesen, die es nicht geschafft hätten, ihre Wähler zu mobilisieren. Weil die mit der unsozialen Politik der SPD nicht zufrieden waren. „Die SPD hat ihre Niederlage selbst verschuldet. An uns liegt das wirklich nicht“, sagt der Linke. Weinberg war 22 Jahre lang Genosse. Er verließ die SPD 2004 und schloss sich 2005 der WASG an, die später in der Linken aufging. „Ich bin ein linker Sozialdemokrat“, beschreibt er sich. „Und als solcher habe ich in der SPD keinen Platz mehr.“ Auch in der Linken, da ist sich Weinberg sicher, wird er als linker Sozialdemokrat viele Positionen finden, die er nicht so einfach vertreten kann: „In der Partei muss man viel Toleranz üben.“
Weinberg stellt sich auf intensive Diskussionen ein, in der neuen Fraktion, in den Parteigremien und mit den nicht in der Partei organisierten Linken im Lande. „Jetzt ist Politik mein Beruf“, sagt der Bildungsberater bei der Gewerkschaft Ver.di. Am Freitag trifft sich erstmals die neue Fraktion der Linken im Bundestag. Er würde sich gerne um die Bereiche Arbeitsmarktpolitik, Deregulierung, Hartz IV, Arbeitslosengeld II und Leiharbeit kümmern. „Das sind die zentralen Themen der Partei“, sagt er. Ob er sich als Neuling hier gegen die etablierten Polit-Profis durchsetzen kann, scheint Weinberg fraglich. „Das geht nicht nach dem Motto: wünsch’ dir was!“ Ein anderes Arbeitsfeld wäre für den ehemaligen Stadtrat sicher auch die Finanzausstattung der Kommunen: „Da ist vieles beim Bund zu regeln!“ mir
