Wo in Bayern bis 2030 gebaut wird
Es dürfte keinen anderen Auftritt des Bundesverkehrsministers geben, dem die Bundesländer so stark entgegenfiebern wie der Pressekonferenz zur Veröffentlichung des Bundesverkehrswegeplans. Gestern war es wieder soweit: Die Liste der Projekte, in die der Bund bis zum Jahr 2030 investieren möchte, steht – und Bayern kommt dabei richtig gut weg.
Insgesamt will das Bundesverkehrsministerium in den kommenden 15 Jahren über 67 Milliarden Euro in neue und laufende Straßenprojekte investieren.
Bayern
Der Freistaat darf sich diesmal besonders freuen. Insgesamt bekommt er vom Bund rund 11,4 Milliarden Euro für seine Verkehrs-Projekte. Aufgeschlüsselt ist das Geld auf fortlaufende Maßnahmen (4,9 Milliarden Euro) und neue Projekte (6,5 Milliarden Euro). Bayern ist damit das Bundesland mit der zweithöchsten Investitionssumme innerhalb des Bundesverkehrswegeplans.
Nur Nordrhein-Westfalen bekommt mit einer Gesamtförderung von rund 13 Milliarden Euro noch mehr Geld vom Bundverkehrsministerium als der Freistaat.
Autobahnen
Insgesamt sind im neuen Verkehrswegeplan 16 Autobahn-Projekte in Bayern mit vordringlichem Bedarf eingestuft worden, elf davon mit dem Vermerk „Engpassbeseitigung“ – das heißt, hier sollen mit Baumaßnahmen Engstellen beseitigt werden, um eine Überlastung auf den Autobahnabschnitten zu vermeiden.
Das meiste Geld fließt dabei in die Engpassbeseitigung auf der A 8 zwischen dem Autobahndreieck Inntal und der Anschlussstelle Traunstein/Siegsdorf. 703 Millionen Euro sollen hier in den sechsspurigen Ausbau investiert werden, insgesamt 432 Millionen davon fließen in den Neu- und Ausbau der Strecke.
Der zweitgrößte Posten ist mit 562 Millionen Euro der Ausbau der Strecke auf der A 94 zwischen dem Autobahnkreuz München-Ost und der Anschlussstelle Pocking
Bundesstraßen
Im Verkehrsplan enthalten sind auch zahlreiche Ausbaumaßnahmen von Bundesstraßen im Freistaat, auch mehrere Ortsumgehungen gehören dazu. Mit dabei ist etwa die Ortsumgehung der B 2 in Garmisch-Partenkirchen. Für den zweistreifigen Neubau plant der Bund rund 160 Millionen Euro ein.
Der Verkehrsplan
Der Bundesverkehrswegeplan listet auf, welche Bauprojekte bei großen Straßen, der Schiene und Wasserstraßen in Deutschland bis 2030 am dringendsten sind. Für den aktuellen Plan wurden insgesamt 2000 Projekte angemeldet und nach Kosten, Nutzen und Umweltfolgen bewertet. Der Bundesverkehrswegeplan zielt besonders auf stauträchtige Strecken.
Die Liste wird vor allem deshalb mit großer Spannung erwartet, weil sie nur alle zehn bis 15 Jahre veröffentlicht wird. Projekte, die es nicht in die vorderen Reihen schaffen, haben also erst frühestens in zehn Jahren wieder eine Chance auf die Liste zu kommen.
Kritik
Nicht festgelegt werden im Plan die genaue Finanzierung und Planung der Vorhaben. Der Verkehrswegeplan ist nur ein Rahmen, der den generellen Bedarf von Projekten bestimmt. Länder und Kommunen dringen deshalb schon seit längerem auf Sicherheit darüber, für welche Projekte der Bund Geld bereitstellen will.
Die Grünen-Expertin Valerie Wilms sagte zum neuen Plan: „Nun gilt es, Dobrindts Sammelsurium genau anzuschauen. „Es ist jetzt unsere Aufgabe als selbstbewusstes Parlament, nur das zu versprechen, was wirklich sinnvoll ist und in den nächsten Jahren auch finanzierbar sein wird.“
Schlimmer als eine harte Auseinandersetzung jetzt wäre spätere Frustration, wenn lange versprochene Projekte wieder nicht kämen. Das Bundeskabinett muss noch über den Verkehrswegeplan abstimmen.
