Wird Agrarministerin Michaela Kaniber die neue CSU-Generalsekretärin?
München - Seit Wochen pfeifen es die Spatzen in München von den Dächern, nun ist es soweit: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will am Mittwoch die neuen Mitglieder seines Kabinetts im Landtag vereidigen lassen. Das geht aus einem Schreiben von Staatskanzleiminister Florian Herrmann (CSU) an Landtagspräsidentin Ilse Aigner hervor, das der AZ vorliegt. Agrarministerin Kaniber soll Generalsekretärin werden, verlautet es.
Ilse Aigner erhält Schreiben mit zusätzlichem Tagesordnungspunkt
Darin wird die Landtagspräsidentin um die Aufnahme eines zusätzlichen Tagesordnungspunkts für die an diesem Tag angesetzte Plenarsitzung gebeten. Nach Artikel 45 der Bayerischen Verfassung sollen die Abgeordneten "Berufung und Entlassung von Mitgliedern der Staatsregierung" zustimmen. Gleichzeitig wurde bekannt, dass die normalerweise für Dienstag angesetzte Sitzung des bayerischen Ministerrats entfällt.
Markus Söder bildet Kabinett um: Wechselt Markus Blume ins Kabinett?
Söder selbst hatte wiederholt eine "Verfeinerung" seines Personaltableaus angekündigt. Daher wurde in den vergangenen Tagen über eine Vielzahl von personellen Veränderungen gemutmaßt. Am wahrscheinlichsten erscheint derzeit die Berufung der bisherigen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber zur CSU-Generalsekretärin und der Wechsel des bisherigen Generalsekretärs Markus Blume ins Kabinett.
Neue Generalsekretärin: Michaela Kaniber oder Dorothee Bär?
Doch es wird auch ein weiterer Name genannt: Die ehemalige Digitalministerin und CSU-Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär ist laut "Bild"-Zeitung ebenfalls im Gespräch für den Posten als neue Generalsekretärin.
Hinter den Kulissen war zu hören, dass Söder bei der Kabinettsumbildung zunächst den Höhepunkt der Omikron-Welle abwarten wolle. Das dürften vor allem die zwölf Frauen und Männer, die mit CSU-Parteibuch im Kabinett sitzen, teils mit Interesse, teils mit größerer Sorge zur Kenntnis genommen haben.
Welche Personalie kommt bei den Bürgern an?
Zwar sei Söder - so heißt es aus seinem Umfeld - grundsätzlich mit den Kabinettsmitgliedern zufrieden, es gelte aber zu überlegen, welche Gesamtaufstellung für die kommenden Monate und bei der Jagd nach Wählerstimmen neuen Schwung gebe. Hinzu komme, dass die bayerischen CSU-Minister auch bundesweit wahrgenommen werden müssten, da die CSU ja keine Bundesminister mehr stelle.
Wer sich in Partei- und Regierungskreisen auf die Suche nach Wackelkandidaten begibt, wird - die Personalie Kaniber ausgenommen - schneller fündig als bei der Suche nach potenziellen Nachfolgern. Ein Name, der hier öfter genannt wird, ist der von Christian Bernreiter. Der Deggendorfer Landrat steht auch dem Bayerischen Landkreistag vor. Zu hören ist auch der Name von Ex-Umweltministerin Ulrike Scharf, die sich in den vergangenen Jahren als Chefin der CSU-Frauenunion ein neues Profil erarbeitet hat.
Wer sind die Wackelkandidaten im Kabinett Söder?
Und wie sieht es nun mit den Wackelkandidaten aus? Hier hört man am häufigsten die Namen der vor knapp einem Jahr vom Amt der Gesundheitsministerin zur Europaministerin degradierten Melanie Huml, von Familienministerin Carolina Trautner, Wissenschaftsminister Bernd Sibler und von Bauministerin Kerstin Schreyer.
Humls Aufgaben könnten auch wieder vom Staatskanzleichef mit übernommen werden. Sibler und Schreyer stehen Häusern vor, die für Söders Agenda auch bei der Wahl wichtig sind. Wohnungsbau, Forschung und Wissenschaft - hier erwartet er markante Erfolge. Das gilt letztlich auch für das Familienressort, da sich Söders Koalition ja gerne als "Familienkoalition" versteht.
Wer fliegt aus dem Ministeramt?
Auch die Kabinettszeit von Innen-Staatssekretär Gerhard Eck könnte enden: Der Chef des CSU-Bezirks Unterfranken hatte vor wenigen Tagen erklärt, bei der Landtagswahl nicht mehr kandidieren zu wollen.
Immer wieder halten sich aber hartnäckige Gerüchte, dass vorzeitig bekannt gewordene Besetzungen am Ende genau deshalb scheiterten. Ein bisschen Geduld ist also noch gefragt.
