Wir haben’s ja: Stadt verzockt 15 Millionen

Das Kanalnetz wurde an eine US-Firma verleast: Ausstieg in letzter Minute. Unterm Strich bleibt das Ergebnis positiv.

NÜRNBERG Es war wie eine Lizenz zum Gelddrucken. Im Jahr 2001 fädelte der damalige Stadtkämmerer (und heutige OB) Ulrich Maly (SPD) einen Deal mit einer Finanzgesellschaft in den USA ein. Die Stadt Nürnberg verleaste an sie ihr Kanalnetz – und mietete es sofort wieder zurück. Die US-Firma konnte mit dem Deal eine Menge Steuern sparen und gab Nürnberg einen Teil der Ersparnis ab. Doch dann kam die Finanzkrise. Der US-Konzern, der den Deal absicherte, geriet ins Trudeln. Die Lizenz zum Gelddrucken wurde über Nacht zum hochriskanten Zocken an den Finanzmärkten. 15 Millionen Euro hat Nürnberg jetzt der Ausstieg gekostet.

Es war ein Absprung in letzter Minute! Er kostete Maly-Nachfolger Harald Riedel (SPD), der das Amt im Mai 2008 übernahm, etliche schlaflose Stunden. „Das war die größte Herausforderung meines ersten Jahres“, sagt er. Trotzdem kann er jetzt lachen. Nürnberg kam mit einem blauen Auge davon. Andere Städte in Deutschland, die solche grenzüberschreitenden Deals abgeschlossen haben, kommen nicht aus den Verträgen raus. Sie bleiben auf hohen Verlusten sitzen. „Ich bin froh, dass wir positiv geblieben sind“, sagt Riedel.

350.000 Euro für die Anwälte

2001 stand den Kommunen das Wasser bis zum Hals. Da war jede Möglichkeit zur Aufbesserung des Haushalts recht. 18,4 Millionen Euro flossen als so genannter Barwertvorteil für das Kanalnetz aufs städtische Konto. Es war nicht der erste solcher Deals. 1998 verleaste die VAG Straßen- und U-Bahnen in die USA, 1999 schloss die Stadt einen Vertrag über das Klärwerk. Beide laufen, so Riedel, „problemlos“, weil sie anders abgesichert sind. Weil das Geld aus den USA einst half, die Löcher im Nürnberger Stadthaushalt zu stopfen, musste die Stadt weniger Kredite aufnehmen. „Dadurch haben wir bisher 7,3 Millionen Euro an Zinsen gespart, die wir sonst hätten bezahlen müssen“, bilanziert Riedel.

Er kommt somit zu einem rechnerischen Ertrag von 25,6 Millionen Euro. Abzüglich der Kosten, die für die vorzeitige Beendigung des Vertrags anfielen, kommt er auf ein Plus von 10,6 Millionen Euro. Und noch einen Gewinner gibt es: Die Anwälte, die den Deal abwickelten, bekommen 350.000 Euro!

Michael Reiner