Wahlbeteiligung Kommunalwahl: Ein Debakel
Stell Dir vor, in der drittgrößten Stadt Deutschlands wird gewählt, aber nur die wenigsten gehen hin, um ihr Kreuzerl zu machen: 58 Prozent der kommunalwahlberechtigten Münchner haben genau das getan – ihnen war die Rathaus-Wahl schlicht wurscht. 42Prozent Wahlbeteiligung, das ist ein Debakel.
Da liegt es nahe, ins demokratietheoretische Lamento zu verfallen, wohin das, wenn sich dieser Trend weiter fortsetzt, noch führen mag. Aber das alleine bringt nichts. Es war schon immer so: Eine demokratische Wahl ist nun mal die Herrschaft einer aktiven Minderheit. Dennoch ist der Trend bedenklich – und für München auch typisch. Kommunal wählt, wer vor Ort verwurzelt ist. Dass immer mehr Münchner ins Umland raus gentrifiziert werden, die vielen Zuzügler aber noch keine Wurzeln geschlagen haben, trägt eben auch zu einer immer niedrigeren Wahlbeteiligung bei.
Hilfreich wäre auch ein neuer Politikstil im Rathaus: Weniger Parteien-Geplänkel und Koalitions-Gehabe (ein Stadtrat ist kein Parlament), weniger Postengeschacher, weniger Entscheidungsscheu. Dafür mehr Mut, die vielen Probleme einer rasant wachsenden Millionen-Stadt zu diskutieren, anzupacken und schnell zu entscheiden – gerne auch, und nach der Wahl am Sonntag erst recht, mit wechselnden Mehrheiten. Vielleicht interessieren sich ja dann wieder mehr Leute für die Münchner Kommunalpolitik – und in sechs Jahren auch wieder mehr für die Kommunalwahl. Das wär doch was.
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- Thomas Müller