Vom Tuten und Blasen: Freie Wähler laden La Brass Banda Frontmann ein
Chieming - Er ist ein ungewöhnlicher Gast bei den Freien Wählern (FW): Stefan Dettl, Frontmann der Blasmusikband La Brass Banda, ist bei der Klausur der Landtagsfraktion in Chieming (Landkreis Traunstein) dabei.
Herrenchiemsee und La Brass Banda
Nachdem die Partei sich bereits auf Herrenchiemsee über "Grundlage und Werte unserer Demokratie" und der Geschichte der Verfassung informiert, mit Vertretern der Bundeswehr und Kommunalpolitikern diskutiert und das Industrieunternehmen Alzchem besucht hatte, nun also Kultur.
Ein Thema, das man bei den Freien Wählern eigentlich nicht so auf dem Schirm hat. Zum Thema "Heimatgefühl stärken und Kulturschaffende in Bayern fördern" haben sie den gelernten Trompeter Dettl geladen.
Für Fraktionschef Florian Streibl ist das Thema kein kleines, denn Kultur gebe den Menschen Halt und machen einen großen Teil der Würde des Menschen aus, wie er sagt. Wenn da nicht dieser Bayerische Rundfunk wäre. Denn weder Dettl noch Streibl finden es gut, dass so wenig bayerische Musik im Radio gespielt wird. Wobei Dettl "der Radio" sagt.
Aiwanger – Opfer von Diskriminierung?
Sowohl der Musiker als auch die Freien Wähler fordern, dass sich das ändert. Es bleibt aber bei einem Appell. Parteichef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger schaut während des Tagesordnungspunktes viel auf sein Handy, beteiligt sich nicht ganz so aktiv an der Diskussion. Und ist dann doch wieder Thema. Denn es geht den Freien Wählern nicht nur um die Musik. Sondern auch darum, dass Menschen, die Dialekt sprechen, diskriminiert werden.
"Das ist wirklich ein Thema. Und eines dieser Opfer sitzt hier im Raum, unser Parteivorsitzender", sagt der Rosenheimer Landtagsabgeordnete Sepp Lausch. In der Tat hat Aiwanger schon viel Spott ertragen müssen, allein die Art und Weise, wie er Apfelsaft sagt, wurde ein Meme.
Die Freien Wähler unterstützen deshalb den Antrag des Vereins für bairische Sprache und Dialekte, für eine Aufnahme des Bairischen in die Europäische Charta der Regional- und Minderheitssprachen.
Aiwanger brennt vermutlich ein anderes Thema stärker auf den Nägeln. Denn die Freien Wähler wollen bei der Bundestagswahl am 23. Februar drei Direktmandate gewinnen.
Als er sich der Presse stellt, klingt es nicht so viel anders als an den vergangenen Tagen bei der Klausur der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon (AZ berichtete) – das nur wenige Kilometer von Chieming entfernt liegt: Innere Sicherheit, Migration, die Nöte der Unternehmen, CO2-Ziele überprüfen und so weiter.
Aiwanger hat dazu eine selbstbewusste Haltung. "Dass Sie so viel Ähnliches hören, ist gut. Vieles hören Sie auch, weil es von uns abgeschrieben ist", sagt der FW-Chef. Etwa den Vorschlag eines steuerfreien Zuverdiensts von bis zu 2000 Euro, den die CSU nun mittrage.
Unterschiede sieht Aiwanger jedoch bei den Kommunen, für die sich nur die Freien Wähler mit Sachverstand einsetzten. "Wir sind die Rathauspartei", sagt Aiwanger. Ob die Freien Wähler auch eine Bundestagspartei werden, wird sich zeigen.
Bei der Klausur sorgte Aiwanger noch für viel Aufregung. Er hat mit einer offenkundig falschen Aussage über eine angebliche Korrektur von Bayerns Klimaschutzzielen Verwirrung gestiftet.
Welches Klimaziel gilt denn jetzt?
Auf die Frage eines Journalisten am Rande der Klausur hatte der amtierende Wirtschaftsminister gesagt, dass das Klimaschutzgesetz bereits dahingehend „kassiert“ worden sei, dass nicht mehr die Klimaneutralität bis 2040 das Ziel sei. Stattdessen habe sich – so Aiwanger – die Staatsregierung darauf verständigt, dass für Bayern nun wie für den Bund das Jahr 2045 gelte. Dies ist aber nicht der Fall, wie es von anderer Stelle in der Staatsregierung heißt.
Allerdings hatte auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im November an einer Umsetzung der Zielmarke 2040 gezweifelt.
Offenbar sind sich nun auch Aiwanger und Umweltminister Thorsten Glauber (FW) einig, dass das Klimaziel 2045 realistisch sei, wie die AZ von beiden erfuhr.
Glauber hatte sich noch im November zögerlich angesichts der möglichen Verschiebung der Klimaziele geäußert.
