Vogel freut sich auf Söders Anruf

Der SPD-Rathauschef zieht Bilanz: Augenmaß ist Trumpf
von  Peter Budig
SPD-Fraktionschef Christian Vogel zieht Zwischenbilanz.
SPD-Fraktionschef Christian Vogel zieht Zwischenbilanz. © bayernpress.com

NÜRNBERG Halbzeit im Nürnberger Stadtrat: SPD-Fraktionschef Christian Vogel – seit einem Jahr Nachfolger von Urgestein Gebhard Schönfelder – zieht Bilanz von drei Jahren Legislaturperiode im Rathaus: Die SPD, mit OB Ulrich Maly, Bürgermeister Horst Förther, den Referenten Rainer Prölß, Harry Riedel und Wolfgang Baumann sowie 32 (von 70) Stadträten dominant vertreten, verkündet ihren Bericht mit einer 28-seitigen Broschüre (Auflage: 20.000).

Zu feiern gibt es – laut Vogel – unter anderem die Entscheidung, trotz schwieriger Finanzlage in Schulen und Kindertagesstätten zu investieren. Gelungen sei auch die Gründung der Super-Behörde „SÖR“ – 874 Mitarbeiter kümmern sich um die Sauberkeit von 1200 Kilometern Straßen, 540 Ampeln, 220 Spielplätzen... Ob die Gleichberechtigung wirklich eine SPD-Domäne ist? Zwar sind 47 Prozent der SPDler im Rat weiblich, doch Bürgermeisteramt, Referate oder Fraktionsvorsitz bleiben Männerdomänen. Auch sind knapp sieben Kilometer neue Radwege keine berauschende Erfolgsstory der Verkehrspolitik – eher überzeugen da 4,2 Millionen wöchentliche ÖPNV-Nutzer. Augenmaß in der Haushaltspolitik sei das Plus der Rathauspolitik, die harte Einschnitte vermied. Jetzt kommt es sogar zum erfreulichen Steuereinnahmeplus, das in die Haushaltssanierung fließt. Weiter

Unentschieden bleibt die Frage einer Nordanbindung zum Flughafen. Hier will die SPD neue Nutzerzahlen abwarten. Dem bayerischen CSU-Umweltminister, der neuerdings ein Nachdenken zur „Nordspange“ ankündigte, bot Vogel an: „Wenn Markus Söder mich anruft, können wir das Thema jetzt schon zu den Akten legen.

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