Viele Bayern wollen Abspaltung von der BRD: Was ein Bayxit für Folgen hätte

Es ist eine Frage, die offenbar den Freistaat bewegt: Sollte Bayern unabhängig von der Bundesrepublik sein? Laut einer repräsentativen Umfrage meinen das 32 Prozent, bei einer AZ-Umfrage votierten sogar 66 Prozent dafür. Aber was würde das überhaupt für Folgen haben?

München – Neu ist dieses romantisch verklärte Träumen von einem freien Staat Bayern natürlich nicht, aber in letzter Zeit bekommt das Gedankenspiel wieder etwas Auftrieb. Ob es am Beispiel Brexit, an monetären Gründen wie der Wirtschaftsmacht des Freistaats oder an emotionalen Faktoren wie Heimatverbundenheit liegt ist dabei unerheblich. Egal aus welcher Motivation heraus man sich die Unabhängigkeit wünscht, am Ende müssten alle mit den Folgen leben. Und die wären weitreichend.

Wie könnte Bayern überhaupt unabhängig werden?

Im Dezember 2016 erhielten die Unabhängigkeitsbestrebungen einiger Bayern einen herben Dämpfer, denn damals untersagte das Verfassungsgericht eine bayerische Volksabstimmung zur Abspaltung von Deutschland. Es eröffnete aber auch eine andere Option: Das Verfassungsgericht untersagte eine Volksabstimmung, bei der ausschließlich die Bayern über ihre Unabhängigkeit entscheiden. Eine bundesweite Volksabstimmung hingegen wäre grundrechtskonform. Allerdings wäre es natürlich extrem unrealistisch, dass eine Mehrheit der Deutschen für eine Abspaltung Bayerns aus der Republik stimmen würde.

So gesehen ist das Gedankenspiel "Unabhängigkeit" natürlich recht utopisch. Über die verbleibende Möglichkeit einer einseitigen Unabhängigkeitserklärung Bayerns sollte man gar nicht erst groß nachdenken, denn das wäre völkerrechtliches und juristisches Harakiri. Immerhin hätte sich Bayern dann mit der Rest-BRD überworfen und würde auf eine totale diplomatische und wirtschaftliche Isolation zusteuern. Ein bayerisch-deutscher Unabhängigkeitskrieg wäre zwar äußerst unwahrscheinlich, aber genaugenommen wäre selbst ein solcher (dann vermutlich extrem kurzer) Konflikt denkbar.

Aber selbst wenn man einfach mal davon ausgeht, dass die erste Hürde tatsächlich umschifft werden könnte und die Bevölkerung der Bundesrepublik Bayern aus dem Staatenbund entlassen würde, wäre der Traum vom bajuwarischen Paradies noch immer in weiter Ferne. Denn es gäbe noch zahlreiche Konfliktpunkte, die dringender Klärung bedürften:

Lieblings-Streitthema Länderfinanzausgleich

Auch 2016 profitierten zahlreiche Bundesländer wieder von der Wirtschaftsmacht Bayern. 10,62 Milliarden Euro zahlten die vier Geberländer in den Topf ein, allein 5,821 Milliarden Euro davon – also mehr als die Hälfte – kamen aus Bayern. Größter Empfänger der (bayerischen) Milliarden war erneut Berlin, das 3,919 Milliarden Euro an Ausgleichszahlungen erhielt. Den Bayern und ihren Finanzministern ist das natürlich seit jeher ein Dorn im Auge, doch dass ein Finanzminister des unabhängigen Staats Bayern dann einfach mal so fast sechs Milliarden mehr in der Staatskasse hätte, ist eine Milchmädchenrechnung.

Denn selbstverständlich erhält der Freistaat Bayern Jahr für Jahr finanzielle Unterstützung von der Bundesrepublik Deutschland. So ist Bayern seit Jahren der größte Empfänger von Bundesgeldern für den Straßenbau, für Agrar und Landwirtschaft bekommen wir Jahr für Jahr Millionen an Fördergeldern und Subventionen. Im Jahr 2014 flossen 14,8 Prozent aller Zahlungen, die der Bund an die Länder leistete, nach Bayern. Aktuellere Zahlen liegen zwar noch nicht vor, aber dennoch ist davon auszugehen, dass ein unabhängiges Bayern, das gar keine Zahlungen aus der BRD mehr erhält, unterm Strich schlechter dasteht, als ein Bayern innerhalb der BRD, das den Länderfinanzausgleich leistet.

Königreich Bayern? Republik Bayern? EU-Mitglied Bayern?

Aber wenn Bayern erst mal unabhängig wäre und sich auch alle finanziellen Fragen irgendwie von selbst klären würden, müsste dringend die Staatsform geklärt werden. Sollte Bayern zur Monarchie zurückkehren? In diesem Fall gäbe es immerhin schon eine bestehende Erbfolge, die zu beachten wäre. Franz von Bayern, seit 1996 das Oberhaupt des Hauses Wittelsbach, der früheren Herrscherfamilie des Königreichs Bayern, hätte dann wohl Anspruch auf den Thron.

Wahrscheinlicher wäre allerdings, dass sich der Staat Bayern demokratisch organisiert. Dann müsste es nach der Unabhängigkeit also erst mal eine bayerische Verfassung geben, über die ein neues Wahlrecht definiert ist und schließlich eine Wahl durchgeführt werden. Alles kompliziert und bürokratisch, aber sicher nicht unmöglich.

Noch komplizierter wäre natürlich der unweigerlich erfolgende Austritt aus der EU – und eine eventuelle Wiederaufnahme. Denn unterm Strich profitiert Bayern mehr von der EU, als es darunter leidet. Ein isolierter Freistaat, der nicht nur auf EU-Fördergelder (z.B. für die Landwirtschaft) verzichten müsste, sondern zugleich von Ländern umrahmt wäre, mit denen es kein Freihandelsabkommen gäbe, wäre wirtschaftlich kaum lebensfähig.

Die Tücken des Alltags einer unabhängigen Nation

Wie dem auch sei, hier geht es immerhin um eine Utopie, da kann man also auch einfach mal davon ausgehen, dass sich politische und wirtschaftliche Fragen irgendwie von selbst in Wohlgefallen auflösen. Denn dann kommen die wirklich spannenden Alltagsfragen zum Vorschein:

Wir haben Geld – aber welches? Bayerische Mark mit dem Konterfei von Franz-Josef Strauß auf Münzen und dem Schloss Neuschwanstein auf den Scheinen? Und wie wäre wohl der Wechselkurs zum Euro?

Der freie Staat Bayern soll natürlich ein leuchtendes Beispiel sein – nur mit welchem Strom? Hält die neue Regierung an den umstrittenen Stromtrassen von Nord nach Süd fest und kauft so Import-Strom, oder bauen wir neue Atomkraftwerke?

Verbreitet die Botschaft vom gelobten Land – nur wie? Kosten Briefe von Bayern nach Berlin dann Auslandsporto? Muss man dafür Söder-Briefmarken ablecken?

Lasst die Schüler die Welt sehen – nur wo? Müssen unsere bayerischen Schüler demnächst beim Schüleraustausch in ihre norddeutsche Partnerstadt Hamburg reisen? Brauchen sie dafür dann ein Visum? Und ist ein Kurs an der Humboldt-Universität zu Berlin schon ein Auslandssemester?

Ab in den Süden – inklusive Grenzstau? Müssen wir für den wochenendlichen Trip zum Gardasee im Sommer oder in die Berge zur Skisaison künftig wieder stundenlange Grenzkontrollen in Kauf nehmen, weil wir nicht mehr zum Schengen-Raum gehören? Und lohnt es sich überhaupt, von Neu-Ulm nach Ulm zum Einkaufen zu gehen, wenn man mitten auf der Straße plötzlich den Reisepass zücken muss?

Bayerische Nationalmannschaft statt FC Bayern Deutschland

Schluss mit all dem Kinderkram, kommen wir zum Wichtigsten im Leben: dem Fußball. Denn auch dort würden die Demokratische Republik Bayern oder das Königreich Bayern ein wenig umdisponieren müssen.

Der FC Bayern München müsste sich mit der Deutschen Fußballliga um eine Sondervereinbarung bemühen, um weiter in der Bundesliga spielen zu dürfen. Das ist sicherlich nicht ganz einfach, aber durchaus machbar, wie zum Beispiel der in der französischen Liga spielende AS Monaco beweist. Unvermeidlich wäre natürlich auch noch der Beitritt des Bayerischen Fußballverbands zur UEFA, damit man weiterhin vom erneuten Champions-League-Gewinn träumen kann.

Der TSV 1860 München hätte es da natürlich schon etwas einfacher – der spielt ja mittlerweile ohnehin in einer rein bayerischen Liga. Aber für Haching, Nürnberg, Ingolstadt, Fürth & Co. gäbe es dieselbe Problematik wie beim FC Bayern. Eine rein bayerische Liga wäre für die Vereine, Sponsoren und Spieler nämlich finanziell viel zu unattraktiv. Es ginge also darum, Regelungen zu finden, die beim Fußball den aktuellen Status Quo erhalten.

Aber nicht nur Vereinsfußball hat ja in Bayern eine große Historie, traditionell stellt man ja auch einen großen Teil der deutschen Nationalmannschaft. Doch nach der Unabhängigkeit bräuchte Bayern eine eigene Nationalmannschaft und FCB-Spieler wie Boateng (geboren in Berlin), Neuer (Gelsenkirchen) oder Kimmich (Rottweil) würden nicht dazu gehören.

Stattdessen gäbe es wohl ein Nationalteam mit einem Mix aus bayerischen Spielern, das zwar locker gegen San Marino & Co. bestehen könnte, im Duell mit den großen Nationen wie Spanien, Brasilien und eben auch Deutschland hingegen chancenlos wäre.

Der Traum vom Weltmeister Bayern wäre wohl noch unrealistischer, als der vom unabhängigen Staat Bayern.