Vergabe von EU-Spitzenposten: Weber fordert klare Regeln

Regensburg - Nach seiner Niederlage im Machtkampf um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten fordert der CSU-Politiker Manfred Weber vor der nächsten Europawahl klare Regeln für die Vergabe der EU-Spitzenposten. "Die nächsten fünf Jahre müssen die Jahre der Demokratisierung Europas werden", sagte der EVP-Fraktionschef im Europaparlament der "Mittelbayerischen Zeitung" (Samstag). "Die Bürger erwarten, dass es bis 2024 verbindliche Regeln gibt, die auch von allen akzeptiert werden."

Weber war bei der Europawahl als Spitzenkandidat der EVP angetreten, hatte im anschließenden Machtkampf unter den Staats- und Regierungschefs um den EU-Kommissionsvorsitz aber letztlich keine Chance - unter anderem wegen des Widerstands des französischen Präsidenten. Den von Weber angestrebten Posten bekam schließlich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

"Es gibt nach diesem Sommer sowohl bei den Staats- und Regierungschefs wie auch im Parlament sehr viel Unwohlsein darüber, wie die Besetzung des EU-Kommissionsvorsitzes gelaufen ist", sagte Weber und warnte: "Wenn Europa nicht demokratischer wird, hat es keine Zukunft." Alle Optionen lägen nun auf dem Tisch, von europaweiten Wahllisten bis zu einer möglichen Direktwahl des Kommissions- und des Ratspräsidenten.

"Ich hatte einen nachdenklichen Sommer, in dem ich überlegt habe, wie ich mit der neuen Lage umgehe. Aber für mich ist klar, dass ein Rückschlag erst dann zur Niederlage wird, wenn man nicht wieder aufsteht und neu kämpft", sagte Weber nun in dem Interview. Er habe die Unterstützung vieler Menschen und wolle dieser Verantwortung gerecht werden. Mit Blick auf die zurückliegenden Machtkämpfe mahnte er aber: "Uns alle sollte nachdenklich machen, dass sich gerade etwas in die falsche Richtung verschiebt. Die Zahl der Brutalen in der Politik nimmt eher zu, die der Lösungsorientierten eher ab."

Ob er 2024 erneut ins Rennen gehen will, dazu sagte er nichts. "Ich habe erlebt, dass fünf Jahre in der Politik eine Ewigkeit sind. Ich mache Politik, weil mir Themen wichtig sind." Und er habe spannende Aufgaben in der EVP und in der CSU. Den CSU-Vorsitz strebt er auf dem Parteitag im Oktober aber nicht an. "Die Führungsfrage ist geklärt. Markus Söder ist als Parteivorsitzender gewählt und als Ministerpräsident im Amt. Ich trete als stellvertretender Parteivorsitzender wieder an."