Über elf Milliarden: Rekordwert beim Länderfinanzausgleich
2019 wird der Länderfinanzausgleich in seiner derzeitigen Form abgeschafft. Zuvor wurde noch ein neuer Rekordwert erreicht: Im vergangenen Jahr wurde erstmals die elf-Milliarden-Marke geknackt - allein Bayern zahlt mehr als die Hälfte davon.
München - Der Länderfinanzausgleich zwischen finanziell besser und schlechter gestellten Bundesländern ist im vergangenen Jahr auf einen Rekordwert von 11,25 Milliarden Euro angewachsen. Das bedeutet ein Plus von sechs Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie aus Berechnungen des bayerischen Finanzministeriums hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Damit wurde 2017 erstmals die 11-Milliarden-Euro-Marke geknackt.
Söder froh über System-Reform
Auch die bayerischen Zahlungen erreichten mit rund 5,9 Milliarden Euro einen Rekordwert, wie das Ministerium auf Anfrage mitteilte. Der Freistaat musste damit erneut mehr als die Hälfte des gesamten Ausgleichsvolumens schultern.
"Angesichts dieser Zahlen sind wir froh, dass wir das System reformiert haben", sagte Finanzminister Markus Söder (CSU). "Die Bayern wollen das hier erwirtschaftete Geld gerne im eigenen Land verwenden." Die geltenden Regelungen des Finanzausgleichs laufen im Jahr 2019 aus. Die Finanz- und Verwaltungsbeziehungen zwischen Bund und Ländern wurden deshalb neu geregelt; der Länderfinanzausgleich im engeren Sinne wird dann in seiner derzeitigen Form abgeschafft.
