Treffen zwischen Söder und Babis abgesagt

Bayerisch Eisenstein (dpa/lby) - Ein für Dienstagnachmittag geplantes Treffen des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) mit dem tschechischen Regierungschef Andrej Babis ist am Morgen vonseiten Prags kurzfristig abgesagt worden. Grund seien terminliche Gründe, wie die Staatskanzlei am Dienstag in München mitteilte.

Eine Sprecherin der tschechischen Regierung begründete die Entscheidung auf dpa-Anfrage mit der aktuellen Entwicklung um das neuartige Coronavirus in Europa. Unter anderem müsse sich Babis auf eine für den Nachmittag geplante Videokonferenz zu dem Thema mit den anderen Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat vorbereiten.

Tschechiens nationaler Sicherheitsrat hatte am Morgen beschlossen, dass alle Schulen bis auf Weiteres geschlossen bleiben. Zudem wurden alle Veranstaltungen mit mehr als 100 Teilnehmern untersagt. Bereits seit Montag wird Fahrzeuginsassen bei stichprobenartigen Kontrollen an den Grenzen zu Deutschland und Österreich die Körpertemperatur gemessen. Es gibt derzeit rund 40 bestätigte Coronavirus-Infektionen in Tschechien.

Die Begegnung war ursprünglich für den Nachmittag an einem symbolträchtigen Ort geplant, dem durch die deutsch-tschechische Grenze zweigeteilten Bahnhof in Bayerisch Eisenstein. Themen sollten unter anderem die nachbarschaftlichen Beziehungen, die Zusammenarbeit bei der digitalen Transformation sowie die grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen sein.

Es wäre die erste offizielle Begegnung der beiden Politiker nach einem informellen Treffen am Rande der Bayreuther Festspiele im Juli 2018 gewesen. Bereits Ende vorigen Jahres war ein ursprünglich geplanter Besuch Söders in Prag von tschechischer Seite abgesagt worden - ebenfalls aus terminlichen Gründen. Der Multimilliardär Babis steht seit Juni 2018 an der Spitze einer Minderheitsregierung aus seiner populistischen Partei ANO und der sozialdemokratischen CSSD, die von den Kommunisten (KSCM) toleriert wird.