Taxi-Krieg: Wer zahlt die Krankenfahrten der AOK?

Deutschlands größte Krankenkasse will Rabatte, Nürnbergs Taxi-Zentrale erhebt schwere Vorwürfe – der Dumme ist der Kranke...

NÜRNBERG Taxi-Zoff in Nürnberg! AOK und Taxi-Zentrale streiten um die Konditionen zur Krankenbeförderung. Während die AOK darauf pocht, als größte Krankenkasse mit den meisten Transporten weiterhin Rabatte zugestanden zu bekommen, bietet die Zentrale der AOK einen neuen Vertrag an – ohne Ermäßigungen, auf Grundlage des allgemeinen Taxi-Tarifs der Stadt Nürnberg.

Die Fronten sind verhärtet, der Dumme ist der Kranke: Wer als AOK-Mitglied zum Arzt oder ins Krankenhaus muss, darf die Taxi-Rechnung erstmal selbst zahlen – es sei denn, er informiert sich vorab bei der AOK, welche Nürnberger Taxi-Unternehmer mit ihr einen Vertrag zur Personenbeförderung angeschlossen haben. Derzeit sind es nach Angaben von AOK-Sprecher Robert Müller acht, wobei sich die Zahl zeitnah „verdoppeln oder verdreifachen“ werde, wie er anmerkt.

Bis März konnten alle in der Zentrale assoziierten Taxiunternehmen Fahrten für AOK-Patienten direkt mit der Kasse abrechnen. Jetzt müssen jene Unternehmen, die keinen Vertrag mit der AOK abgeschossen haben, sich das Geld direkt beim Kunden holen.

AOK schaltet Anwalt ein

„Der Konflikt schwelt schon länger“, erinnert sich Wolfgang Ziegler von der Taxi-Zentrale. Die AOK sei die einzige Kasse, der größere Nachlässe eingeräumt wurden: „Für die Zusatzleistungen wie Sammelabrechnungen oder die Zweimonatsfrist beim Zahlen hatte die AOK keinerlei Kosten.“ Mit diesen Vergünstigungen habe sich die AOK aber nicht zufrieden gegeben: „Sie haben laufend noch billigere Anbieter gesucht und steuerten Aufträge der Taxi-Zentrale auf andere Beförderer um“, empört sich Ziegler. Darunter seien auch Anbieter, die „nicht mal im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis oder behördlichen Genehmigung waren“.

„Stimmt nicht“, sagt AOK-Sprecher Müller: „Wir wollten den alten Vertrag verlängern, aber die Taxi-Zentrale hat sich geweigert, wollte nur noch tarifgemäß fahren.“ Daraufhin habe sich die AOK nach Alternativen umgesehen und sei dazu übergangen, mit den Taxi-Unternehmen direkt Verträge auszuhandeln – ohne die Zentrale. Auch dass Fahrer ohne Genehmigung engagiert wurden, sei falsch: „Wir nutzen jetzt mitunter die Dienste von Autovermietern, die eine Lizenz zur Personenbeförderung haben, aber nicht an den Taxi-Tarif gebunden sind.“ Mit im Boot sei auch ein Fürther Taxi-Unternehmen, das im Nürnberger Stadtgebiet ebenfalls nicht tarifgebunden ist.

Was die Taxi-Zentrale am meisten ärgert, ist die Praxis der AOK, Fahrten im Internet zu versteigern: Wer den geringsten Fahrpreis bietet, bekommt den Zuschlag. „Das ist nicht gesetzeskonform“, ärgert sich Ziegler, die Stadt Nürnberg als Aufsichtsbehörde habe der AOK diese Praxis untersagt.

„Das entspricht ebenfalls nicht den Tatsachen“, moniert Müller. Die Stadt habe lediglich darauf hingewiesen, dass bei Versteigerungen der Fahrpreis nicht mehr als 10 Prozent unter dem Tarif liegen darf und die Teilnehmer vorher einen Vertrag abschließen müssen. Da halten wir uns auch dran.“

Müller will die Vorwürfe der Taxi-Zentrale jetzt sogar dem AOK-Justiziar vorlegen, der Streit könnte vor Gericht gehen – und weiter auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden.

Steffen Windschall