Suche nach Schlupflöchern

Nach dem Volksentscheid wollen die Wirte nun Wege finden, um das Rauchverbot zu umgehen

NÜRNBERG Franz Bergmüller, der Chef des „Aktionsbündnisses für Freiheit und Toleranz“, gibt nicht auf! Jetzt sucht er nach Schlupflöchern, wie er das absolute Rauchverbot umgehen kann, das nach dem Volksentscheid ab 1. August gilt. Viele Nürnberger Wirte verfolgen diese Bemühungen mit Interesse.

„Denn gerade die kleinen Eckkneipen und Bars sind in ihrer Existenz bedroht“, sagt Gerhard Engelmann vom Nürnberger Hotel- und Gaststättenverband. Landesweite Raucherclubs lässt das neue Gesetz zwar nicht mehr zu. Trotzdem liegt das Augenmerk jetzt wieder auf geschlossenen Gesellschaften wie Familienfeiern, bei denen auch nach dem neuen Gesetz geraucht werden darf.

Geschlossene Gesellschaft als Schlupfloch?

„Das ist kein Schlupfloch. Das ist völlig legitim“, sagt Bergmüller, dessen Bündnis gegen die Verschärfung der Raucherregelung kämpfte. Deshalb wird in seinem Gasthof sein Stammtisch öfter mal eine geschlossene Veranstaltung abhalten: „Da wird künftig jeder Geburtstag gefeiert und jeder Namenstag. Es wird Wirte geben, die versuchen, eine echte geschlossene Gesellschaft herbeizuführen. Oder sie werden zivilen Ungehorsam praktizieren und einfach rauchen lassen.“

Im Ordnungsamt hält man nichts von einer neuen Diskussion zum Thema „geschlossene Gesellschaft“. Die Wirte seinen schlecht beraten, wenn sie nach Schlupflöchern suchten. Sie sollten sich nun ans Gesetz halten und nicht schon wieder tricksen – so wie bei den Raucherclubs. Gerade die Wirte wüssten ganz genau, was unter einer geschlossenen Gesellschaft zu verstehen ist. Und bei den routinemäßigen Kontrollen würden Tricksereien sowieso sehr schnell auffallen.

Allerdings: Flächendeckende Rauch-Razzias wird es auch in Zukunft nicht geben. Die hat Robert Pollack vom Nürnberger Ordnungsamt bereits ausgeschlossen. In der Regel dürften anlassbezogene Kontrollen, also bei Beschwerden, ausreichen. Reiner Knäusl, Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags, erklärt aber: „Wenn sich herausstellen sollte, dass es nach wie vor so etwas wie Raucherclubs gibt oder sonstige Umgehungen mit Hilfe geschlossener Gesellschaften, wird sich die Frage stellen, ob unsere Ämter das nötige Kontrollpersonal haben.“ Oder: Ob die Kommunen dann im Raucherkrieg aufrüsten müssen. mir