Streit um Hausarztverträge in Bayern: Freie Wähler rügen Söder

MÜNCHEN - Nach der Kündigung der Hausarztverträge fordern die Freien Wähler im bayerischen Landtag einen Untersuchungsausschuss zur Rolle von Gesundheitsminister Markus Söder (CSU).

Der Minister habe über Monate hinweg nicht moderierend in den Streit zwischen Hausärzten und Krankenkassen eingegriffen, kritisierte der FW-Gesundheitsexperte Karl Vetter am Montag in München. Der Untersuchungsausschuss solle klären, warum Söder keine Gespräche mit beiden Seiten geführt habe. Dass er nun zwischen den Parteien vermittle, sei ein „billiger PR-Gag“.

Nach Ansicht der Freien Wähler hätte Söder durch ein frühzeitiges Eingreifen die Eskalation vermeiden können. Der Hausärzteverband habe das Gesundheitsministerium rund zehn Mal darum gebeten, zwischen Hausärzten und Kassen zu vermitteln. Söder sei diesen Bitten nicht nachgekommen, sagte Vetter. Zudem habe der Verband den Kassen Einsparvorschläge unterbreitet. Auch dazu habe es von Söder aus keine Gespräche gegeben. „Wir wollen aufklären, warum das so ist“, sagte Vetter. Außerdem fordern die Freien Wähler die sofortige Wiedereinsetzung der gekündigten Hausarztverträge.

Bei einer Vollversammlung des Hausärzteverbandes in Nürnberg hatte sich keine Mehrheit gefunden, die Kassenzulassung zurückzugeben. Verbandschef Wolfgang Hoppenthaller hatte auf mindestens 60 Prozent Zustimmung gehofft. Er trat daraufhin zurück. Die AOK und der Verband der Ersatzkassen hatten wegen der Ausstiegsdrohung den Hausärztevertrag gekündigt.

dapd