Streit um ein Kugellager: Erfinder verklagt Schaeffler

Es geht um Lizenzgebühren für eine verbesserte Kraftübertragung bei Autos – die Firma machte in zehn Jahren damit Umsätze von fast 40 Millionen Euro...

NÜRNBERG Es verbessert die Energie-Übertragung beim Autofahren, spart so in BMW-Modellen Sprit, Kraftstoff und CO2-Ausstoß. Doch Werner J. (86), der Erfinder des optimal angewandten Tandem-Schrägkugellagers, stritt vor der 3. Zivilkammer des Nürnberger Landgerichts mit der Schaeffler-KG, um die Höhe der Lizenzgebühren.

Ein Prozess um hohe Summen: Denn in den letzten zehn Jahren machte Maria-Elisabeth Schaefflers Unternehmen in Herzogenaurach mit dem Autozulieferer-Teil Umsätze von fast 40 Millionen Euro. Davon erhielt der Erfinder ein Prozent Lizenzgebühr, rund 400.000 Euro. Doch für die nächsten zehn Jahre (der Vertrag läuft bis 2018) wollte das Unternehmen (weltweit 66.000 Mitarbeiter, Umsatz 2008: 8,9 Milliarden Euro) nur noch die „branchenübliche Vergütung“ zahlen. Heißt Staffelung: je mehr Umsatz, desto niedriger die Lizenzgebühr. Dagegen wehrte sich der Erfinder. Der betagte Kläger und Betreiber eines Ingenieur-Büros erschien nicht persönlich zum Prozess, sondern ließ sich gestern von seinem Sohn und zwei Anwälten vertreten.

Der Ingenieur Werner J. war nach Firmenangaben bis 1983 bei INA-Schaeffler auf höherer Ebene tätig. Danach arbeitete er als Berater weiter für das Unternehmen, entwickelte dort mit einem Mitarbeiter die verbesserte Anwendung des bereits von anderen erfundenen Tandem-Schrägkugellagers (Stückkosten: rund zehn Euro) für die Verteilergetriebe (Kosten: rund 1000 Euro) an den Antriebsachsen von Pkw.

Trotz Vereinbarungen wollte das Unternehmen auf einmal weniger zahlen

Dabei, so die Vertreter von Schaeffler, habe er sich ja die teuren Entwicklungskosten als freier Erfinder gespart, da er seine Versuche im Unternehmen tätigen konnte.

1998, als Werner J. bereits 15 Jahre aus dem Unternehmen ausgeschieden war, hatte er sein Ziel erreicht. Die Firma Schaeffler übernahm das akribisch ausgetüftelte Anwendungs-Patent auf 20 Jahre gegen Lizenzgebühren.

Doch jetzt wollte das Unternehmen weniger dafür zahlen, verwies auf mögliche, künftige Umsatzrückgänge durch den kriselnden Automarkt und den Preisdruck der Hersteller auf die Lieferanten. Außerdem gebe es ja noch andere Lösungen für spritsparende Kraftübertragung.

Schließlich einigten sich die Parteien auf Vorschlag von Richter Horst Rottmann so: Für die nächsten zehn Jahre wird weiterhin 1 Prozent Lizenzgebühr bezahlt, aber auf Umsätze bis zu vier Millionen Euro im Jahr. Wenn sie darüber liegen, gibt es nur noch 0,7 Prozent. Diesem Vergleich muss die Geschäftsleitung, also Maria-Elisabeth Schaeffler, noch zustimmen. cis