Steuerverschwendung in Bayern: Von Fledermäusen, fantastischen Stadtplätzen und teuren Kunstbauten

München – Eine Brücke für Fledermäuse sowie Kostenexplosionen bei öffentlichen Projekten listet das "Schwarzbuch" des Bundes der Steuerzahler (BdSt) auf. Wieder sei es nicht schwer gewesen, Beispiele für die "Es-ist-ja-nicht-mein-Geld"-Haltung in Politik und Verwaltung zu finden, sagte die Vizepräsidentin des BdSt Bayern, Maria Ritch, am Mittwoch in München.

Zu den skurrilsten Fällen, welche der bayerische BdSt in diesem Jahr als "Spitze des Eisbergs" (Ritch) aufgelistet hat, gehört eine "Fledermausbrücke", die im Zuge des Weiterbaus der A94 München-Passau zwischen Pocking und Bad Füssing errichtet wurde.

Das 50 Meter lange Bauwerk soll den örtlichen Fledermäusen einen gefahrlosen Flug über die Schnellstraße ermöglichen. Eine 2,50 Meter hohe Einzäunung weist dabei den mit Echo-Ortung ausgestatteten Tieren den richtigen Weg – jedenfalls theoretisch.

Die Kosten für das Bauwerk werden inklusive eines Radwegs auf drei bis vier Millionen Euro geschätzt. Beim BdSt befürchtet man, dass kaum eine Fledermaus den Weg über die Brücke nehmen wird. Laut Naturschutzexperten sei davon auszugehen, dass Fledermäuse lieber durch Unterführungen als über eine Straße fliegen.

Teure Tourismusschilder

Autobahnen und deren Zubehör sind dem Staat auch in anderer Hinsicht teuer: Beinahe "die Sprache verschlagen" hat es dem Bund der Steuerzahler bei den Kosten für die Erneuerung beziehungsweise den Rückbau von touristischen Hinweisschildern an den Autobahnen A3, A95 und A93 bei Regensburg und an der A95 bei Wolfratshausen.

Für eine Erneuerung will die Autobahnverwaltung von den Kommunen 60.000 beziehungsweise 83.000 Euro haben, im Fall von Regensburg für Tafeln sogar mehr als 150.000 Euro. Alle Kommunen winkten erstmal ab.

Notbremse bei Stadtplatz in Vilshofen

Innenstädte schöner und wohnlicher zu machen, ist grundsätzlich zu begrüßen, die Kosten scheint so manche Kommune dabei aus den Augen zu verlieren. Komplett sanieren wollte die Stadt Vilshofen ihren Stadtplatz, der erst vor etwa 30 Jahren mit teurem Granit ausgestattet wurde.

Doch die Planungen trieben die voraussichtlichen Kosten immer mehr in die Höhe, sodass der Stadtrat schließlich die Notbremse zog und das Vorhaben strich. Planungskosten von 200.000 Euro seien in den Sand gesetzt, bemängelt der Steuerzahlerbund.

In ganz anderen Dimensionen bewegt sich das finanzielle Abenteuer, auf das sich die Stadt Augsburg mit dem Projekt einer Straßenbahnunterführung im zweiten Untergeschoss des Hauptbahnhofs eingelassen hat.

Die Kosten wurden 2006 noch auf 70 Millionen Euro geschätzt. Mittlerweile ist man bei 251 Millionen Euro angelangt. Der BdSt prophezeit, dass bei Fertigstellung 300 Millionen Euro fällig sein werden.

Um Millionen verschätzt hat man sich auch beim Bau eines Museums für konkrete Kunst in Ingolstadt.

Die ursprünglich angesetzten Kosten werden sich um 75 Prozent auf 58 Millionen Euro erhöhen. Für die Errichtung einer Ersatzspielstätte für das Coburger Landestheater flossen 40 Millionen Euro, 18 Millionen mehr als geplant.