Steuer-Schwarzbuch: So werden in Bayern unsere Steuern verschwendet

Nürnberg - In ganz Deutschland wird öffentliches Geld in fragwürdige Bauten und Projekte investiert. Auch in Bayern gibt es einige kuriose Fälle. Lustig, aber auch unnötig , oftmals langwierig und vorallem teuer.

"Jeder verschwendete Euro sei einer zu viel", sagte Michael Jäger, Vizepräsident des Steuerzahlerbundes Bayern, am Dienstag in Nürnberg. Davon würden auch die Fälle aus dem Freistaat zeugen.

Ein paar aktuelle Beispiele:

Unterführung für Fledermäuse: An der A 99 auf Höhe von Grasbrunn wurde eine alte ungenutzte Unterführung umgebaut, die nun vor allem für Wildtiere gedacht ist. Fledermäuse sollen zwischen Kreuz München-Ost und München-Süd hin und her pendeln können. Hätte man die Unterführung zurückgebaut, wären laut Steuerzahlerbund (BdSt) Mehrkosten in Höhe von drei Millionen Euro erspart geblieben. Nun bleibe nur zu hoffen, dass der Tunnel von den Tieren gut genutzt werde.

Brücke ins Nirgendwo: Solche Brücken nennt der Steuerzahlerbund auch "So-da-Brücken". Bundesweit prangert der Verband immer wieder solche Bauwerke an, die "nur so da stehen". An der A 99 bei Unterföhring steht eine Brücke, die vorne und hinten im Nichts endet. Genutzt wurde sie für die Landwirtschaft. Nun wird sie für eine Millionen Euro umgebaut, damit Tiere sie zur Überquerung der Autobahn nutzen können. "Hätte man die alte Brücke gelassen, hätte das die Tiere nicht gestört", so Jäger.

Behördenpanne: Eine Behördenpanne in Augsburg, hätte die Stadt Millionen Euro kosten können. Hintergrund war ein verspäteter Zuschussantrag für nicht-städtische Kitas durch das Jugendamt im vergangenen Sommer . Erst eine Gesetzesänderung des bayerischen Landtags hatte Augsburg vor der Rückzahlung eines Zuschusses von mehr als 28 Millionen Euro bewahrt.

Millionenschwere Rettung: Die Sanierung der Venusgrotte auf Schloss Linderhof in Ettal verschlingt Millionen. Seit 2016 wird die künstliche Tropfsteinhöhle instand gesetzt. 2021 soll die unter König Ludwig II. erbaute Grotte wieder öffnen. Ursprünglich waren für die Sanierung 25 Millionen Euro veranschlagt. Mittlerweile sind es mehr als 33 Millionen.

25 Kübel für 145.000 Euro: Der Steuerzahlerbund kritisiert auch das Verkehrs- und Mobilitätskonzept der Gemeinde Herrsching am Ammersee. Dabei wurden an einer Straße Pflanzentröge aufgestellt, um den Verkehrsbereich zu beruhigen. Kostenpunkt: 145.000 Euro. In dem Bereich seien aber schon Bäume, sagte Jäger. "Man pflanzt Baum unter Baum." Der Haken an der Geschichte: Wegen der Baumtröge seien Schulkinder an der Straßenüberquerung kaum sichtbar. "Ob das der Verkehrssicherheit dienlich ist, ist stark zu bezweifeln." Dies sei ein klassischer Fall von Steuergeldverschwendung.

Baufirmen-Pech: Über den Arnulfsteg sollen Fußgänger und Radfahrer die Gleise zwischen Donnersberger- und Hackerbrücke queren können. Doch die Kosten für dieses Brückenbauprojekt sind davongelaufen – statt 18 Millionen Euro soll die Brücke nun mehr als 26 Millionen kosten, so der BdSt. Der Grund: Die Stadt hatte Pech mit der ausführenden Arbeitsgemeinschaft, musste den Auftrag kündigen. Neue Angebote kosten mehr. Fertig sein soll der Steg 2020.