Steuer: Nürnberg hat Angst vor Ausfällen

OB Ulrich Maly (SPD) fordert zusätzliche Einnahmen statt neuer Senkungs-Pläne

NÜRNBERG Den Kommunen in Deutschland werden bis 2013 zwölf Milliarden Euro Steuern fehlen! Das hat der Arbeitskreis Steuerschätzung ermittelt. Auch der sowieso schon knappe Nürnberger Stadthaushalt wird betroffen sein. Der Kämmerer rechnet mit hohen Einnahmenausfällen. „Wie das sein wird, müssen wir jetzt erst einmal anhand der Daten ausrechnen“, so Harald Riedel (SPD) zur AZ.

„Nach diesen deutlichen Zahlen sollten die Steuersenkungspläne zu Lasten der Städte und Gemeinden eigentlich vom Tisch sein“, kommentierte OB Ulrich Maly (SPD) die Zahlen. „Für die Erfüllung ihrer Aufgaben brauchen die Kommunen noch vor 2014 dringend zusätzliche Einnahmen. Stabile Kommunalfinanzen sind der beste Schutz vor Sozialabbau und das beste Konjunkturprogramm für die regionale Wirtschaft.“

Kämmerer Riedel wird seinem strengen Sparkurs auch 2011 treubleiben müssen. Trotzdem will er die Stadt Nürnberg nicht kaputtsparen: „Es bleibt unser Ziel, die notwendigen Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen fortzusetzen!“ mir