Spitzengespräch: CSU will’s wissen
Enttäuscht von Maly: Ist der Bruch in der Rathaus-Kooperation jetzt noch zu kitten?
NÜRNBERG Keine Frage, die Nürnberger CSU geht am Sonntag bis in die Haarspitzen gespannt ins Spitzengespräch mit OB Ulrich Maly. Für Fraktions-Chef Sebastian Brehm und Bezirks-Boss Markus Söder ist der Beschluss im Stadtrat, bei der Nordanbindung des Flughafens eine dreijährige „Denkpause“ einzulegen, ein klarer Bruch der Rathaus-Kooperation zwischen SPD und CSU! „Maly verlässt damit den Weg der bürgerlichen Mitte“, so Söder.
Wie geht es jetzt weiter?
Vor allem Malys Ankündigung, sich für seine Politik notfalls andere Mehrheiten als rot-schwarz zu suchen, hat die Basis der 3.000 CSU-Mitglieder aufgeschreckt. „Unsere Leute wollen wissen, wie es jetzt weitergeht“, so Söder.
In dem Gespräch, an dem von Seiten der CSU außer ihm und Brehm auch Bürgermeister Klemens Gsell und der Bundestags-Abgeordnete Michael Frieser teilnehmen werden, werde es darum gehen, „herauszufinden, ob man sich zukünftig darauf verlassen kann, dass Vereinbahrungen eingehalten werden“, so Brehm.
Die CSU hat im Vorfeld gleich mal eine Forderungs-Liste aufgestellt, die sie im Gespräch mit Maly und weiteren Spitzen-Genossen abarbeiten will. Einige Beispiele:
Die Forderungs-Liste der CSU
Maly dürfe als Aufsichtsrats-Chef des Flughafens den Planungs-Prozess für die Nordanbindung nicht blockieren.
Für den Frankenschnellweg will die CSU einen „klaren Zeitplan“.
Bei der Ausweisung von Gewerbeflächen – z. B. im Hafen-Industriegebiet Süd – dürfe man Investoren nicht durch eine restriktive Praxis abschrecken.
Die CSU fordert „jetzt klare Strategien, wie wir den städtischen Haushalt konsolidieren“.
Einfach wird das Gespräch sicher nicht. Söder: „Wir sind sehr entschlossen.“ venne
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