SPD will Kommission: Thema Verjüngung nicht bei Parteitag

Nürnberg (dpa/lby) - Der Vorschlag der SPD-Landesvorsitzenden Natascha Kohnen (51) zur Verjüngung ihrer Partei soll nicht beim Parteitag in Bad Windsheim Ende Januar eingebracht werden. Der Landesvorstand habe in Nürnberg am Samstag die Initiative Kohnens diskutiert, aber es werde keinen Antrag für den Parteitag zum Thema Verjüngung geben, teilte ein Sprecher mit. Kohnen hatte vorgeschlagen, jeden dritten Listenplatz bei Landtags- und Bundestagswahlen künftig mit einem unter 35-jährigen Vertreter der Jusos zu besetzen.

Der Landesvorstand beschloss aber, einen Antrag zur Einrichtung einer Organisationspolitischen Kommission einzubringen. Diese solle binnen eines Jahres Vorschläge für zeitgemäße, beteiligungsorientierte Strukturen erarbeiten, die auch die Potenziale der Mitglieder heben könnten, erläuterte der Sprecher. Die Entscheidungswege innerhalb der Partei seien oftmals langwierig und kompliziert. Für viele Mitglieder sei es daher nur schwer möglich, Einfluss auf die Ausrichtung und Arbeit der Bayern-SPD zu nehmen. Das wolle die Partei ändern.

Kohnens Vorschlag war innerparteilich bereits vor der Landesvorstandssitzung auf Kritik gestoßen. Der Fraktionschef der Landtags-SPD Horst Arnold hatte dem Bayerischen Rundfunk gesagt, grundsätzlich sei eine solche Verjüngung zwar nicht schlecht. Er halte aber von Amtszeitbegrenzung und entsprechenden radikalen Zulassungsvoraussetzungen für demokratisch gewählte Ämter wenig.