Söder verspricht schnelleres Internet für Bayerns Gemeinden
München - Der Breitbandausbau in Bayern geht aus Sicht der Staatsregierung schneller voran als geplant: Bereits im nächsten Jahr soll jede Gemeinde einen Anschluss an schnelles Internet haben. Er sei zuversichtlich, sagte Finanzminister Markus Söder (CSU) am Montag in München. "Wir sind gut im Zeitplan." Demnach haben heute bereits 55 Prozent aller Haushalte in ländlichen Gemeinden einen Internetanschluss mit 30 Megabit pro Sekunde - im Oktober 2013 waren es nur 27 Prozent. Und der Ausbau geht weiter voran: Rund 95 Prozent aller etwa 2.000 bayerischen Gemeinden befinden sich inzwischen im Förderverfahren, bei der Hälfte davon sind die Zuschüsse bewilligt.
14.700 Kilometer Glasfaserkabel
Die Staatsregierung will bis 2018 bis zu 1,5 Milliarden Euro an Fördergeldern bereitstellen. Hinzu kommen noch einmal bis zu 165 Millionen Euro, um ein Förderprogramm des Bundes aufzustocken. Zu der Übergabe des ersten Förderbescheids nach diesem Modell wollte am Montag auch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kommen.
Derzeit würden 14.700 Kilometer Glasfaserkabel verlegt, sagte Söder. Rund 365 Millionen Euro an Fördergeldern seien bereits ausgezahlt worden. Spitzenreiter ist Oberfranken mit 80 Millionen Euro. Insgesamt haben knapp 4,8 Millionen Haushalte in Bayern nun Zugang zu schnellem Internet mit 30 Megabit pro Sekunde - das sind gut 80 Prozent. Bei gut vier Millionen davon sind es sogar mindestens 50 Megabit pro Sekunde - das sind rund 68 Prozent aller Haushalte.
Bis auch der letzte Weiler mit schnellem Internet versorgt ist, wird es aber noch lange dauern. Denn wenn eine Gemeinde einen schnellen Internetanschluss hat, heißt das noch lange nicht, dass das für alle Ortsteile oder beispielsweise abgelegene Höfe gilt. Söder kündigte deshalb eine weitergehende Förderung auch über 2018 hinaus an.
Förderung auch nach 2018
Die SPD-Breitbandexpertin Annette Karl lobte zwar, die Staatsregierung sei "nach langen Jahren des Nichtstuns" nun auf dem richtigen Weg. Dennoch drohe der ländliche Raum in Bayern weiter abgehängt zu werden - weil die vorgesehenen Bitraten für das Land viel zu niedrig seien. Diese seien schon jetzt nicht mehr zeitgemäß und oftmals nicht ausreichend, um einen modernen Betrieb zu führen. "Der Abstand zu den Städten und Metropolregionen wird zementiert."
Söder und Staatssekretär Albert Füracker (CSU) wiesen derlei Kritik zurück. Sie verwiesen darauf, dass die EU schnelles Internet mit 30 Megabit pro Sekunde definiere. Wo derlei Bandbreiten verfügbar seien, sei eine weitere Förderung aufgrund von EU-Recht nicht möglich. Dies solle aber in Zukunft möglich sein, forderten Söder und Füracker.
Die Freien Wähler forderten eine "Gigabit-Offensive" für den Mittelstand. "Bayerische Unternehmen müssen beim schnellen Internet an die Weltspitze", sagte Vize-Fraktionschef Thorsten Glauber. Er forderte Datenübertragungsraten von bis zu 1.000 Megabit pro Sekunde.
International kann Bayern nach einer kürzlich vorgestellten Studie der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) mit einigen anderen Ländern bei weitem nicht mithalten. Der Aufholbedarf zu Staaten wie Schweden, der Schweiz oder den Niederlanden sowie zu der von Südkorea angeführten Weltspitze sei enorm, heißt es dort. Söder sagte dazu: "Wir versuchen, in Deutschland die Nummer eins zu werden in der Flächendeckung. Deutschland ist zunächst mal unser Maßstab."
