Söder: Thüringen-Wahl darf große Koalition nicht bremsen

München/Erfurt - Das schlechte Abschneiden der CDU und SPD bei der Landtagswahl in Thüringen darf nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder nicht die Arbeit der großen Koalition im Bund belasten. Es sei entscheidend, "dass die große Koalition ihren Schwung behält, dass sie neue Ideen etabliert und nicht als Sinnbild dafür steht, dass die Mehrheit sagt, wir kommen nicht voran", sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München. Darüber hinaus sei es nun aber auch wichtig, das Ergebnis in Ruhe aufzuarbeiten. "Thüringen ist nicht Deutschland, aber es sind natürlich Entwicklungen, die man sehr ernst nehmen muss."

Für den Erfolg einer Regierung sei entscheidend, dass es politisch vorangehe. "Dann glauben die Leute auch einer Regierung, und dann werden auch die Zustimmungswerte von Union und SPD steigen", meinte Söder. Union und SPD stünden in der Verantwortung, Ergebnisse zu liefern, und nicht nur sich selbst zu "beweihräuchern" oder gar zu streiten.

Mit Blick auf den SPD-Mitgliederentscheid für ein neues Führungsduo sagte Söder: "Wir hoffen, das wir bald ein Ergebnis haben." Dabei gehe es aber nicht nur um eine Personalfrage, sondern um die grundlegende Richtung zur Fortsetzung der großen Koalition. "Das muss auch in den kommenden Wochen noch mal klar ausgearbeitet werden. Deutschland braucht eine stabile Regierung bis 2021."