Söder: Keine neuen Regeln für Umgang mit sozialen Netzwerken

Nürnberg - Aus Sicht von CSU-Chef Markus Söder braucht es keine neuen Regeln für den Umgang in sozialen Netzwerken. "Die gibt's ja alle schon. Es gibt ja alles", sagte Söder am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. Wichtiger sei eine gute Medienkompetenz der Nutzer, damit die Menschen die notwendige Entscheidungskompetenz hätten, um Dinge im Internet besser beurteilen zu können. "Das bleibt eine schulische, eine pädagogische, auch didaktische Aufgabe." Zugleich müsse dort wo die Grenze gezogen werde, wo sich Rassismus, Antisemitismus und Extremismus zeigten. "Und das ist in der Tat bis heute eine der großen Herausforderungen, der - wenn wir ehrlich sind - wir uns in Deutschland noch nicht komplett entsprechend gut genähert haben."

Mit Blick auf Forderungen nach neuen Verboten und Regeln mahnte Söder zur Vorsicht, entscheidend für das richtige Verständnis sei es, die Welt nicht mehr in analog und digital einzuteilen. "Es würde schon mehr helfen, wenn alle diejenigen, die gerne über die digitale Welt philosophieren und dort Regeln einfordern, auch selbst aktiv sind." Ohnehin sei sein Eindruck, dass Demokraten im Netz durch mehr Engagement auch Extremisten zurückdrängen könnten.

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte heftige Kritik geerntet, weil sie Ende Mai eine Diskussion über politische "Meinungsmache" im Netz angeregt hatte. Später sagte sie mit Blick auf Online-Kommentare zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke: "Wir müssen darüber reden, ob im Netz alles erlaubt sein darf. Oder ob wir nicht eine strengere Netiquette brauchen."