So will die Regierung den Ausbau des Internets fördern

Nach der Grundsatzeinigung auf ein neues bayernweites Breitband-Förderprogramm hat sich die Koalition nun auf konkrete Details verständigt.

München – Demnach kann jede Gemeinde für den Ausbau ihrer Internet-Infrastruktur einen Zuschuss von bis zu 500 000 Euro erhalten. Gemeinden in besonders strukturschwachen Gebieten sollen 80 Prozent der Kosten erstattet bekommen. Die Fördersätze für die übrigen Regionen sollen bei 40, 50 oder 60 Prozent liegen – je nach der Finanzkraft der Gemeinde.

Das teilten Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) und die Wirtschaftsexperten von CSU- und FDP-Fraktion, Erwin Huber und Dietrich von Gumppenberg, am Donnerstag in München mit. Ziel des Ende März im Grundsatz beschlossenen Förderprogramms ist der Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation mit Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde.

Kommende Woche soll sich das Kabinett damit befassen und das Programm dann bei der EU zur Genehmigung einreichen. „Wenn die Kommission zügig arbeitet, können wir noch im Sommer mit der Förderung beginnen“, sagte Zeil.