So viel musste Nürnberg noch nie sparen

Um den 1,3 Milliarden Euro schweren Etat finanzieren zu können, steigen die Schulden auf die Rekordhöhe von 1,14 Milliarden

NÜRNBERG Die Rücklagen sind aufgebraucht, die Einnahmen brechen weg. Aber die Ausgaben der Stadt Nürnberg bleiben. Die 8900 städtischen Mitarbeiter wollen ihr Geld, Straßen müssen erhalten, und das Theater saniert werden. Die Feuerwehr braucht neue Fahrzeuge, und für die neuen Kindergärten müssen neue Erzieher eingestellt werden.

In Zahlen ausgedrückt heißt das: 1,25 Milliarden Euro Einnahmen stehen 1,3 Milliarden Euro Ausgaben gegenüber. Wie diese Lücke gestopft werden und wie die Stadt durch die Krise gesteuert werden kann, darüber berieten gestern die Stadträte. Am späten Abend stand fest: 65 Millionen Euro neue Schulden muss Kämmerer Harald Riedel (SPD) aufnehmen, um alles finanzieren zu können. Damit wird der Schuldenstand bis ende 2010 auf die Rekordhöhe von 1,14 Milliarden Euro steigen. Das sind fast 2300 Euro pro Kopf. Dafür muss die Stadt jährlich über 50 Millionen Euro an Zinsen zahlen.

Pauschale Kürzungen und Wiederbesetzungssperre

Auf ein 50 Millionen Euro schweres Sparpaket haben sich die Stadträte bereits geeinigt. Es sieht unter anderem pauschale Kürzungen und eine Wiederbesetzungssperre vor. Trotzdem werden neue Werte geschaffen, werden in den nächsten vier Jahren rund 500 Millionen Euro investiert, alleine im nächsten Jahr 170 Millionen.

Die SPD als größte und die CSU als zweitgrößte Fraktion haben sich darauf geeinigt, den Haushalt gemeinsam zu tragen. Die SPD stimmte dem CSU-Vorschlag zu, den Kauf des alten VAG-Depots für die neue SÖR-Zentrale zu verschieben. Auch für die Nassnutzung des Volksbads gibt’s kein Geld mehr (außer einem eher symbolischen Beitrag für Planungskosten). Auch die städtischen Mittel für den Ausbau des Frankenschnellwegs und den Weiterbau der U-Bahn wurden genehmigt. die Grünen lehnen diese Großprojekte ab – und deshalb auch den gesamten Haushalt. Die Linke forderte hier ein Moratorium – und bot sich als Partner an, wenn die SPD ihren Ausgrenzungskurs einstelle. Worauf die SPD aber nicht einging. mir

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