Seidel-Stiftung berät über Aberkennung von Preis an Orban

München (dpa/lby) - Der Vorstand der CSU-nahen Hanns-Seidel-Stiftung will über eine Aberkennung des Franz Josef Strauß-Preises an Ungarns Regierungschef Viktor Orban beraten. "Ich werde den Vorstand der HSS mit der Angelegenheit befassen und dabei auch weitere Entwicklungen in Ungarn und auf europäischer Ebene im Auge behalten", sagte der Vorsitzende der Stiftung, Markus Ferber, am Mittwoch in München.

Gleichwohl betonte er: Die Verleihung des Preises im Jahr 2001 müsse im Lichte der damaligen Zeit gesehen werden. "Sie erfolgte auf Basis von Orbans Verdiensten als junger ungarischer Politiker um den Fall des Eisernen Vorhangs in Europa in der Wendezeit um 1990. Sein damals mutiger Einsatz war ein Beitrag zu einem unbestritten historischen Ereignis, nämlich zur friedlichen deutschen Wiedervereinigung." Die Stiftung sei zudem nicht verantwortlich für fundamentale anderweitige Entwicklungen ihrer Preisträger, die zum damaligen Zeitpunkt weder vorhersehbar waren.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Rinderspacher hatte gefordert, Orban den Preis abzuerkennen, weil dieser das ungarische Parlament im Rahmen von Ermächtigungsvollmachten wegen der Corona-Krise vollends ausgeschaltet habe. Für ihn könne es keinen Zweifel geben, dass die "antidemokratische und skrupellose Politik" Orbans mit den christlich-sozialen Grundwerten, für die die Hanns-Seidel-Stiftung stehe, nicht vereinbar sei.