Seehofer will bei Wahl offenbar wieder antreten

München - Horst Seehofer tritt offenbar wieder an: Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef ist nach „Focus“-Informationen zur Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2013 bereit. Seehofer werde dies offiziell auf der Klausur der CSU-Landtagsfraktion verkünden, die vom 18. bis 20. September im Kloster Banz tagt, berichtete das Nachrichtenmagazin am Sonntag vorab. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt werde den Abgeordneten dort auch seine Pläne für den Wahlkampf vorstellen.

Seehofer hatte sich Ende Juli mit der Aussage in den Sommerurlaub verabschiedet, er müsse über seine Kandidatur nachdenken und darüber auch mit seiner Familie sprechen. Falls er antrete, solle die offizielle Nominierung erst im nächsten Jahr erfolgen. Damit werde vermieden, dass der Wahlkampf zu früh begonnen werde.

In einer Emnid-Umfrage im Auftrag des „Focus“ sprach sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen dafür aus, dass sich Seehofer wieder um das Ministerpräsidentenamt bewirbt. 54 Prozent der Befragten waren dafür, 27 Prozent dagegen. In Bayern sind demnach 75 Prozent dafür, dass Seehofer als CSU-Spitzenkandidat antritt. Das Meinungsforschungsinstitut hatte am 29. und 30. August 1.001 Personen befragt.

Auch Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) will das Rätselraten über ihre politische Zukunft „bald“ beenden. Stamm sagte am Sonntag im Bayerischen Fernsehen, sie werde in den nächsten Wochen entscheiden, ob sie bei der Landtagswahl im Herbst 2013 erneut kandidiere. Derzeit sei sie bei diesem Thema „noch etwas wankend“.

Söder legt in Euro-Debatte nach

Derweil wünscht sich der CSU-Europaparlamentarier Markus Ferber, dass die Euro-Debatte den Landtagwahlkampf nicht beeinträchtigt: „Ich hoffe nur, dass wir uns jetzt im Herbst richtig verhalten, damit wir das Thema im Landtagswahlkampf los sind“, sagte er dem „Focus“. Zuletzt hatten Forderungen des CSU-Generalsekretärs Dobrindt nach einem baldigen Austritt Griechenlands aus dem Euro für heftigen politischen Streit gesorgt.

Dobrindt hatte zudem den Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, als „Falschmünzer“ bezeichnet. Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) legte jetzt nach: „In der EZB wird gerade die Abkehr von der Stabilitätsbank hin zu einer Fiskalbank betrieben“, sagte Söder der Zeitung „Die Welt“ (Montagausgabe). Er fügte an: „Dies ist der falsche Weg. Er führt in die Inflation.“

Aiwanger: Werden von CSU „nur verhöhnt und verspottet“

Unterdessen erscheint eine mögliche Koalition von CSU und Freien Wählern nach der Landtagswahl immer unwahrscheinlicher. Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger sagte der „Mittelbayerischen Zeitung“, in vielen Bereichen gebe es Meinungsunterschiede zwischen beiden Parteien, „die CSU muss auf unsere Linie schwenken oder mit jemandem anderen regieren“. Zugleich warf er den Christsozialen schlechte Manieren vor: „Wir haben der CSU die Hand gereicht, aber wir wurden nur verhöhnt und verspottet.“

Trotz der heftigen Spannungen wollen sich die Freien Wähler aber weiterhin nicht auf ein mögliches Bündnis mit SPD und Grünen nach der Wahl festlegen. „Jede Positionierung im Vorfeld wäre politisch ungeschickt“, sagte Aiwanger der Zeitung. Nach seiner Überzeugung werden die Freien Wähler bei der Landtagswahl gut 15 Prozent der Stimmen erhalten. 2008 hatte die Partei 10,2 Prozent erreicht.