Seehofer verbietet "Osmanen Germania BC"

Berlin/München - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rockerähnliche Gruppe "Osmanen Germania BC" einschließlich ihrer Teilorganisationen verboten und ihnen jede Tätigkeit untersagt. "Von dem Verein geht eine schwerwiegende Gefährdung für individuelle Rechtsgüter und die Allgemeinheit aus", erklärte das Ministerium am Dienstag in Berlin.

Die "Osmanen" haben aktuell in Deutschland 16 Ortsgruppen, sogennante "Chapter". Zeitgleich mit der Verbot fanden in vier Bundesländern (Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen) Razzien und Durchsuchungen gegen Mitglieder des Vereins statt.

Das Verbot stützt sich laut Ministerium "auch auf Erkenntnisse, die im Rahmen der vereinsrechtlichen Ermittlungsmaßnahmen am 13. März 2018 gewonnen werden konnten". Vor allem Informationen über Struktur und Leitung des Vereins wurden damals gewonnen.

"Wer den Rechtsstaat ablehnt, kann von uns keine Nachsicht erwarten", sagte Seehofer am Dienstag.