Schock: Der Stadt fehlen 45 Millionen

SPD-Fraktionsvize Vogel ärgert Kämmerer und Parteifreund Riedel mit unangenehmen Zahlen.

NÜRNBERG Am Montag gab es noch gute Nachrichten aus dem Rathaus: Die Stadt Nürnberg bekommt 37 Millionen Euro vom Bund aus dem Konjunkturpaket II. Damit können wichtige Projekte wie die Sanierung von Schulen und der Bau von Lärmschutzwänden finanziert werden. Gestern dann der Schock: Die Gewerbesteuer soll heuer um 12,8 Prozent einbrechen! Das sagte jedenfalls SPD-Fraktionsvize Christian Vogel. Unterm Strich wären das gewaltige 45 Millionen Euro, die in den städtischen Kassen fehlen – bei 308 statt der eingeplanten 353 Millionen Steuereinnahmen.

Damit bereitet Vogel seinem Parteifreund Harald Riedel große Kopfschmerzen. Denn der Kämmerer legt sich derzeit noch auf keine exakte Summe der Steuerausfälle fest. „Um konkret rechnen zu können, muss ich erst die Steuerschätzung am 14. Mai abwarten“, sagte er zur AZ.

„Ich weiß nicht, woher er diese Zahlen hat!“

Klar ist aber, dass auch Riedel mit einem Rückgang der Einnahmen rechnet. „Derzeit liegen wir noch im Plan. Aber das bleibt nicht so.“ Und deshalb spitzt er derzeit bereits den Rotstift. Da passen Riedel die Äußerungen seines Parteifreunds gar nicht in den Kram. „Ich weiß nicht, woher er diese Zahlen hat!“

Egal, wie der Streit um die Zahlen ausgeht: Es wird immer wahrscheinlicher, dass Riedel eine Haushaltssperre verhängt. Dann muss er alle städtischen Ausgaben genehmigen. Auch eine Wiederbesetzungssperre und das Verschieben von geplanten Investitionen sind möglich. mir