Ringen im Landtag über richtigen Weg aus der Corona-Krise
München (dpa/lby) - Staatsregierung und Opposition sind sich nach wie vor weitgehend einig im Kampf gegen das Coronavirus - Dissens gibt es aber über den richtigen Kurs und die richtigen Lehren aus der Krise sowie die notwendigen Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft.
Bis auf die AfD stellten sich in einer Landtagsdebatte am Donnerstag alle Fraktionen hinter die einschneidenden Anti-Corona-Maßnahmen der vergangenen Wochen. "Wir haben gemeinsam die Ausbreitungskurve abgeflacht und verlangsamt", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze. Das sei eine gemeinsame Leistung der gesamten Gesellschaft.
Nun allerdings müsse man einen "vernünftigen Weg zwischen Lock-Down und Leichtsinn" finden, sagte FDP-Fraktionschef Martin Hagen. Fabian Mehring (Freie Wähler) forderte ein "demokratisches Feuerwerk der Ideen": Bayern solle auch federführend sein beim Weg aus der Krise.
Konkret sprachen sich insbesondere die Grünen gegen eine Kaufprämie auch für Verbrennungsmotoren aus. Schulze betonte: "Die Klimakrise schläft während Corona nicht." Die SPD forderte stattdessen Kaufprämien für Fahrräder und E-Bikes und mehr Geld für die Kommunen.
Die AfD-Forderung nach einem Ende der Maskenpflicht lehnte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) in der Debatte strikt ab. "Unser Handeln muss an Realitäten ausgerichtet sein - und eine Realität ist: Das Virus ist noch da." Deswegen müsse man weiter vorsichtig sein, Abstand zu anderen halten und Masken tragen.
