Riesen-Zoff um Lehrernoten im Internet

Jetzt greift die Regierung im Streit um »spickmich.de« ein. Ist das Portal zur öffentlichen "Beurteilung" von Lehrern doch rechtswidrig?

NÜRNBERG Humor „mangelhaft“, Fachkompetenz „befriedigend“ und menschlich ein knappes „ausreichend“. Seit rund einem Jahr müssen sich Deutschlands Lehrer die öffentliche Benotung ihrer pädagogischen Leistungen gefallen lassen. Auf dem Internet-Portal „spickmich.de“ vergeben Schüler knallhart Zensuren (AZ berichtete). Seitdem tobt an Schulen, Gerichten und in Amtsstuben der Zoff um die Lehrer-Noten. Jetzt hat sich auch die Regierung von Mittelfranken eingemischt – als Aufsichtsbehörde für den bayerischen Datenschutz.

Für die amtlichen Datenschützer verstößt „spick mich.de“ gegen das Bundesdatenschutzgesetz. Die Regierungs-Beamten stellen das Recht der Lehrer auf „informationelle Selbstbestimmung“ über das Recht der Schüler auf freie Meinungsäußerung. Genau das hatten aber zuvor das Landgericht Köln und das Oberlandesgericht Köln ganz anders gesehen: Zwei Lehrerinnen hatten gegen gegen die Betreiber des Portals geklagt – und waren gescheitert.

„Wir stellen niemanden an den Pranger“, hatte Bernd Dicks, Mitbegründer von „spickmich.de“, gegenüber der AZ betont. Kein einzelner Schüler könne dem „Pauker“ aus Frust eins reinwürgen. Jedes Lehrer-Zeugnis stütze sich auf mindestens fünf Beurteilungen. Rund eine halbe Million Schüler hat sich bei „spickmich.de“ registrieren lassen, etwa 250000 Lehrer sind gelistet. Dicks sieht in „spickmich“ einfach eine Möglichkeit zur Demokratisierung in der Schule: „Persönliche Kritik ist doch in der Schule eine Einbahnstraße, weil Schüler von Lehrern abhängig sind.“

Die Datenschutz-Beamten der Regierung würden das Ganze am liebsten unterbinden. Am heutigen „Europäischen Datenschutztag“ wollen sie im Staatlichen Schulamt in Nürnberg vor der Presse und vor Vertretern der bayerischen Lehrerverbände im Detail begründen, warum „spickmich.de“ rechtswidrig sein soll. Der Zoff um die Lehrernoten geht in die nächste Runde...