Rathaus-Korruption: Wurde Beamter jahrelang geschmiert?

SCHWABACH - Zwielichtige Machenschaften im Schwabacher Rathaus – oder nur ein bösartiger Rundumschlag kurz vor der Kommunalwahl? Diese beiden Interpretationsmöglichkeiten lässt ein anonymes Schreiben zu, das an die Staatsanwaltschaft Nürnberg adressiert ist – und das auch der AZ in Kopie vorliegt.

Der Verfasser behauptet in dem Schreiben, dass sich ein (namentlich genannter) Mitarbeiter des Tiefbauamtes von verschiedenen Firmen, die auch für die Stadt tätig sind, jahrelang bestechen ließ. Wortwahl, Form und die Verwendung auffallend rosa Briefpapiers legen die Vermutung nahe, dass es sich bei dem Autor des Schreibens um jenen Unbekannten handelt, der schon in der Vergangenheit mehrfach Unregelmäßigkeiten im Getriebe der Stadtverwaltung aufgedeckt – und für Ermittlungen der Behörden gesorgt hat.

In diesem Fall geben sich die Verantwortlichen jedoch betont gelassen. „Das sind nebulöse Behauptungen, mit denen wir nichts anfangen können“, erklärte Jürgen Hähnlein, Rechtsdirektor der Stadt Schwabach, als er von der AZ mit dem Inhalt des Schreibens konfrontiert wurde. Ähnlich gelassen sehe es seinen Worten zufolge auch Oberbürgermeister Hartwig Reimann, der die Vorwürfe als Wahlkampfgetöse einstufe.

Trotzdem, so Hähnlein, wolle man von Seiten der Stadt die Vorwürfe intern so weit wie möglich aufklären. Kern der erhobenen Vorwürfe ist, dass der Mitarbeiter des städtischen Tiefbauamtes gleichzeitig auch noch für ein halbes Dutzend von Baufirmen gegen Bezahlung tätig sei, die auch Aufträge der Stadt ausführen würden. Diese Nebenbeschäftigung organisiert er angeblich von seinem Arbeitsplatz im Rathaus aus.

Träfe dies zu, wäre eine pikante Situation entstanden. Denn ausgerechnet der Beamte im Tiefbauamt ist auch für die Überwachung der städtischen Baumaßnahmen zuständig. Dadurch könnten starke Interessenskonflikte entstehen.

„Der Stadt Schwabach und deren Führungsspitze sind diese Dinge offensichtlich seit langem bekannt, ebenso den Fraktionschefs der im Stadtrat vertretenen Parteien“, heißt es in dem anonymen Schreiben. „Wir hören davon zum ersten Mal“, versicherte Rechtsdirektor Jürgen Hähnlein auch im Namen des Oberbürgermeisters gegenüber der AZ. Gleich lautende Kommentare waren auch aus den Reihen der Fraktionen zu hören.

Bei der Staatsanwaltschaft ist das Schreiben, gekoppelt mit einer Strafanzeige, nach Auskunft der Justizpressestelle bislang noch nicht eingegangen.

Helmut Reister