Putschaufruf gegen von der Leyen? Ermittlungen eingestellt

Schweinfurt   – Die Staatsanwaltschaft Schweinfurt hat Ermittlungen gegen einen Bundeswehr-Offizier wegen eines angeblichen Putschaufrufs eingestellt. Die Ermittlungen hätten ergeben, dass man bei den Äußerungen nicht von einer ernsthaften Aufforderung zum Putschversuch ausgehen könne, sagte eine Behördensprecherin am Montag. Auch Zuhörer hätten die Worte des Offiziers nicht als ernsthaften Aufruf dazu empfunden. Über die Einstellung hatte zuerst der "Spiegel" berichtet.

Nach Medienberichten hatte der Stabsoffizier des Zentrums für Geoinformationswesen im Mai bei einem Lehrgang im unterfränkischen Wildflecken gesagt: "Ich habe es so satt, dass 200.000 Soldaten unter Generalverdacht gestellt werden, wegen zwei Verrückten. Die Ministerin ist bei mir unten durch, das muss man ansprechen oder putschen." Der Disziplinarvorgesetzte hatte den Vorfall daraufhin dem Militärgeheimdienst MAD gemeldet.

Im Zuge der Affäre um den rechtsextremen terrorverdächtigen Franco A. hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) seinerzeit der Bundeswehr ein Haltungsproblem vorgeworfen und damit heftige Kritik aus der Truppe auf sich gezogen. Franco A. soll zusammen mit anderen Soldaten Anschläge auf Politiker geplant haben. Trotz der Einstellung des Verfahrens läuft nach einem Bericht des "Spiegels" bei der Bundeswehr weiterhin ein Disziplinarverfahren gegen den Offizier.