Polizeichef sieht keinen Grund für generelles Chat-Verbot

München (dpa/lby) - Nach dem Skandal in einer Chat-Gruppe von Münchner Beamten sieht Polizeipräsident Hubertus Andrä keinen Anlass für ein generelles Verbot solcher Mitteilungskanäle bei Polizisten. Das sei auch gar nicht möglich. Die Beamten müssten allerdings noch mehr sensibilisiert werden, dass die Kommunikation dort den Werten und dem Ansehen der Polizei zu entsprechen habe, sagte der Münchner Polizeichef am Montag in der Landeshauptstadt.

Für dienstliche Inhalte gebe es zudem eigens Diensthandys und einen polizeiinternen Messenger. Dieser sei 2016 eingeführt worden, sagte Andrä. Er werde inzwischen bayernweit eingesetzt. Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen mehrere Polizeibeamte wegen eventuell strafbarer Inhalte in einer Chat-Gruppe. Unter anderem geht es um zwei Videos, die antisemitisch sein könnten.

Zu Forderungen des Antisemitismusbeauftragten des Freistaats, Ludwig Spaenle (CSU), nach Konsequenzen für die Ausbildung des Polizeinachwuchses sagte Andrä: Schon heute sei der richtige Umgang mit solchen Themen und Social Media ein sehr wesentlicher Teil der Ausbildung. Er räumte aber ein: "Man muss sehen, ob es an der einen oder anderen Stelle noch Notwendigkeit gibt, das zu intensivieren."