OLG: Beschwerde gegen Nürnberger S-Bahn-Vergabe

Heute verhandelt das Oberlandesgericht München über die Beschwerde gegen die Nürnberger S-Bahn-Vergabe. Der Auftrag war zunächst an ein britisches Bahnunternehmen vergeben worden.

München/Nürnberg - Der Streit über den künftigen Betreiber der Nürnberger S-Bahn beschäftigt am Donnerstag das Oberlandesgericht München. Die Vergabekammer Südbayern hatte der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) untersagt, das S-Bahn-Netz der Frankenmetropole an das britische Bahnunternehmen National Express zu vergeben. Nach Ansicht der Aufsichtsbehörde konnte National Express seine wirtschaftliche und finanzielle Eignung nicht ausreichend belegen. Gegen die Entscheidung der Vergabekammer haben BEG und National Express Beschwerde eingelegt.

Die Deutsche Bahn (DB) war im Februar mit ihrem Angebot unterlegen. Doch die Bahn ist der Meinung, dass die Vergabe an National Express rechtswidrig war, weil deren Angebot die Mindestanforderungen der Ausschreibung nicht erfüllt hätten. Die Briten sollen den S-Bahn-Betrieb von Ende 2018 bis 2030 übernehmen.