OB Maly schlägt Alarm: Bald Zustände wie in der Bronx?

Der Vize-Präsident des Deutschen Städtetags warnt vor Streichung der Gewerbesteuer.

NÜRNBERG OB Ulrich Maly schlägt Alarm! In seiner Eigenschaft als Vize-Präsident des Deutschen Städtetags warnt er vor einer Streichung der Gewerbesteuer. Denn sollten entsprechende Pläne der Bundesregierung umgesetzt werden, drohten laut Maly in deutschen Großstädten amerikanische Verhältnisse. Haben wir dann bald in Nürnberg Zustände wie in der Bronx?

„Ich kann mir im Moment nicht vorstellen, dass es bei einem Verzicht auf die Gewerbesteuer ohne gravierende Verwerfungen abgehen wird“, warnt Maly. Er verwies dabei auf Überlegungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Kommunen zum Ausgleich stärker an der Einkommenssteuer zu beteiligen und regional unterschiedliche Hebesätze bei dieser Steuerart zuzulassen.

Das Problem: Großstädte wie Nürnberg wären nach dem Wegfall der Gewerbesteuer wegen ihrer teuren Infrastruktur (Nahverkehr, viele Angestellte) gezwungen, die Einkommenssteuer stärker anzuheben als Umlandgemeinden. „Dadurch entstünde ein Steuergefälle und ein ungesunder Steuerwettlauf“, befürchtet der SPD-Mann.

Abwanderungen ließen riesige Vororte ohn Infrastruktur entstehen.

Mit den daraus drohenden Abwanderungen von Einkommenssteuerzahlern ins steuerlich günstigere Umland entstünden dort riesige Vororte ähnlich wie in den USA – ohne entsprechende Infrastruktur. Und für die finanziell ausgezehrten Großstädte werde es immer schwieriger, die dort verbliebenen Theater, Kliniken, U-Bahn-Netze und Hallenbäder zu unterhalten, unkt Maly. „Eine solche Steuerpolitik würde das historische Bild der europäischen Großstadt zerstören.“

Zudem würde mit dem Wegfall der Gewerbesteuer auch das „enge Band“ zwischen der örtlichen Wirtschaft und den Großstädten zerstört: „Auch die Unternehmen zahlen im Grunde genommen lieber Gewerbesteuer. Bei der wissen sie wenigstens, dass das Geld in der Kommune bleibt.“