Nürnberger Abgeordnete geht auf die Stoibers los!
NÜRNBERG/MÜNCHEN Hat Bayerns frühere First Lady Karin Stoiber das Dienstfahrzeug ihres Gatten unberechtigterweise für Privatfahrten genutzt? Diese Frage will die Nürnberger SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger jetzt von höchster Stelle beantwortet wissen. Sie geht auf die Stoibers los...
Einen ersten Anlauf zur Aufklärung der „Dienstwagen-Affäre”, die laut Auskunft des Büros von Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber gar keine ist, unternahm Schmitt-Bussinger bereits im November letzten Jahres. Damals stellte sie eine erste parlamentarische Anfrage, vier Wochen später die nächste. Da ihr jedoch die Antwort der Staatskanzlei nicht gefiel, bohrt sie jetzt bei Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) nach.
Klar ist: Als ehemaliger bayerischer Ministerpräsident hat Edmund Stoiber auch nach dem Ende seiner Amtszeit einen Anspruch auf den Betrieb eines Büros und das notwendige Personal. In diesen Genuss kamen auch die anderen ehemaligen Landesväter. Zu den Mitteln, die der Landtag zur Verfügung stellt, gehört auch die Nutzung eines Dienstautos samt Fahrer.
Die Nutzung dieses Fahrzeugs ist in einem Ministerratsbeschluss aus dem Jahr 1968 genau geregelt: Die Limousine steht Stoiber rund um die Uhr zur Verfügung und kann gegen Kostenerstattung von ihm auch privat genutzt werden. Ebenso ist es erlaubt, dass Stoibers Gattin den Wagen benutzen kann, wenn die Fahrten in Zusammenhang mit den Amtsgeschäften ihres Mannes stehen. Genau so sei es auch jedes Mal gewesen, teilte Stoibers Büro gestern mit.
Wann und warum hat Frau Stoiber den Dienstwagen ihres Mannes benutzt?
Helga Schmitt-Bussinger aber will es ganz genau wissen: Wann hat Frau Stoiber den Dienstwagen im Jahr 2009 und im Jahr 2010 allein benutzt? Welches war das Ziel und der jeweilige Zweck der Fahrt? Die SPD-Politikerin jammert nun, dass diese beiden Fragen überhaupt nicht beantwortet wurden, ihr stattdessen „Unterstellungen” vorgeworfen worden seien. Schmitt-Bussinger: „Ich frage mich schon, was ich denn unterstellt haben soll, wenn ich wissen will, wann und zu welchem Zweck Frau Stoiber den Dienstwagen ihres Mannes benutzt hat.”
Ganz ohne parteipolitisch gefärbte Stimmungsmache dürfte der verbale Frontalangriff auf die Stoibers, den Schmitt-Bussinger als reine Aufklärungsbemühung darstellt, dann aber auch wieder nicht sein. In einer Pressemitteilung kritisiert sie zum einen, dass die Staatskanzlei die Angaben des Stoiber-Büros „blind” und offenbar ohne Prüfung akzeptiere. Zum anderen legt sie auch ihre eigentliche Stoßrichtung offen: „Der Eindruck, dass es etwas zu verbergen gibt, liegt nahe.”
H. Reister
